Staatspräsident Truong Tan Sang (r.) und Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung.

 (VOVworld) – Am Mittwoch hat Staatspräsident Truong Tan Sang mit dem Parteistab des Parlaments über die Justizreform getagt. Beim Treffen betonte Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung, in den gesetzlichen Regeln sollte die unabhängige Rolle der Justiz-Behörden bei der Prozessführung bestimmt werden. Es brauche aber die scharfe gegenseitige Kontrolle. Die Überwachungstätigkeit der vom Volk ausgewählten Behörden sollte verstärkt werden. Staatspräsident Truong Tan Sang hat gewürdigt, dass die Parlamentsorgane effizient die Strategie zur Justiz-Reform umgesetzt haben. Die Strategie zur Justiz-Reform sollte bis 2020 fortgesetzt werden. Er schlug vor, dass die Überwachung des Parlaments mit der Justiztätigkeit verbunden werden soll. Um die Überwachung effizient durchzuführen, sollte entsprechende Strafen gegen Fehler gegeben werden, sagte der Staatspräsident.

“Wir sollen weiterhin den Aufbau der Gesetzesvorschriften und Hinweise einheitlich machen. Vietnam baut einen Rechtsstaat und verwaltet die Gesellschaft durch Gesetze. In der Tat gibt es noch großen Distanz zwischen diesem Ziel und der Realität. Deshalb sollen wir diesen einheitlichen Aufbau  fördern.”