Wahlsieg für Premierministerin in Japan

(VOVWORLD) - Am Mittwoch ist Sanae Takaichi in einer Sondersitzung des japanischen Parlaments nach dem historischen Erdrutschsieg der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) bei den Parlamentswahlen am 8. Februar erneut zur japanischenPremierministerin gewählt worden.

Laut dem Plan wird das Parlament vom 18. Februar bis zum 17. Juli eine 150-tägige Sondersitzung abhalten. Im Mittelpunkt der Diskussionen wird voraussichtlich der erste Haushaltsentwurf stehen, der ab dem April das Haushaltsjahr 2026 beginnen wird.

Vor Beginn der Sitzung trat Takaichis Kabinett gemäß der Verfassung zurück. Anschließend wurde sie in der Sitzung des Unterhauses zur Premierministerin gewählt. Dem Plan zufolge werden die Mitglieder des neuen Kabinetts bis Ende Mittwoch bekannt gegeben. 

Am Mittwochabend wird Takaichi auf einer Pressekonferenz die „verantwortungsvolle, aber konsequente“ Finanzpolitik und den Plan zur vorübergehenden Aussetzung der Verbrauchsteuer auf Lebensmittel für zwei Jahre erklären. Das ist ein Versprechen, das die LDP während ihres Wahlkampfes zu den Parlamentswahlen gegeben hatte.

Mehr zum Thema
Weiteres