(VOVWORLD) - Vietnam arbeitet derzeit den Gesetzesentwurf zur Beteiligung an der UN-Friedenssicherung aus. Das ist das erste rechtliche Dokument, das die Beteiligung Vietnams an UN-Missionen regelt. Dies soll einen genügenden und stabilen Rechtsrahmen für die Entsendung der vietnamesischen Offiziere und Soldaten zur UN-Friedenssicherung schaffen.
 (Symbolfoto: chinhphu.vn) |
Der Gesetzesentwurf zur Beteiligung Vietnams an der UN-Friedenssicherung hat 5 Kapitel und 29 Artikel. Er bestimmt Details der Entsendung der vietnamesischen Kräfte zu UN-Friedensmissionen. Es gibt darin auch eine Politik und Regeln über die internationale Zusammenarbeit bei der UN-Friedenssicherung.
Die Außenpolitik Vietnams institutionalisieren
Seit 1996 hat Vietnam Finanzmittel zur UN-Friedenssicherung beigetragen. Das Land organisierte auch Besuche bei UN-Friedensmissionen und im UN-Hauptquartier, um sich über die Missionen zu informieren. 2014 schickte Vietnam die ersten Offiziere zu UN-Missionen. Bisher wurden 1100 Offiziere und Soldaten zu UN-Friedensmissionen im Südsudan, in der Zentralafrikanischen Republik und im Abyei-Gebiet, zur Militärischen Ausbildungsmission der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik und zum UN-Hauptquartier entsendet.
Um diese internationale Aufgabe besser zu erfüllen, braucht Vietnam einen Rechtsrahmen. Auf der jüngsten Sitzung des Parlamentsausschusses für Verteidigung, Sicherheit und Außenpolitik sagt Generalmajor Le Tan Toi:
„Um die Verfassung 2013 und die internationalen Verpflichtungen über die Beteiligung an der UN-Friedenssicherung zu institutionalisieren, ist es notwendig, ein Gesetz über die Beteiligung an der UN-Friedenssicherung zu erstellen. Es wird einen ausreichenden, stabilen und nachhaltigen Rechtsrahmen für die Entsendung der Kräfte zu UN-Friedensmissionen schaffen.“
Im Gesetzesentwurf werden die Beteiligten der UN-Friedensmissionen vervielfältigt. Demnach können sich nicht nur Offiziere und Soldaten, sondern auch Beamte und Staatsangestellte an der UN-Friedenssicherung beteiligen. Der Gesetzesentwurf beinhaltet auch die Geschlechtergleichheit bei der UN-Friedenssicherung.
Internationale Verpflichtungen Vietnams weiter bekräftigt
In den vergangenen zehn Jahren hat Vietnam bei der UN-Friedenssicherung zu humanitären Missionen, Frieden und nachhaltiger Entwicklung beigetragen. Dazu der Leiter der Friedenssicherungsbehörde in Vietnam, Brigadegeneral Pham Manh Thang:
„In den vergangenen zehn Jahren haben wir gute Eindrücke bei den Bewohnern hinterlassen und unsere Professionalität gezeigt. Die vietnamesischen Friedenssicherungskräfte verbreiten nicht nur das Image der Soldaten von Onkel Ho, sondern auch das Image der Blauhelmsoldaten bei den Bewohnern.“
UN-Generalsekretär Antonio Guterres erklärte schon mal, die Friedenssicherung sei eine wichtige Säule der Partnerschaft zwischen der UNO und Vietnam. Er betonte auch die besonderen Beiträge Vietnams zur Friedenssicherung.
„Vietnam ist ein wichtiger Partner der UNO. Vietnam beteiligt sich an UN-Friedensmissionen mit der führenden Rolle. Das Land leistet einen wichtigen Beitrag zum nachhaltigen Frieden.“
Die Entsendung der Kräfte zu UN-Friedensmissionen ist die richtige Politik Vietnams. Die Vervollständigung eines umfassenden Rechtsrahmens dafür wird Vietnam dabei helfen, seinen internationalen Verpflichtungen besser nachzukommen.