Mit dem Schwerpunkt auf Gesetzgebung und wichtigen Entscheidungen für das Land zeigt die Sitzung die Entschlossenheit und Handlungsfähigkeit des Parlaments und der Regierung, um politische Vorgaben rasch umzusetzen und den Anforderungen von Bevölkerung und Unternehmen gerecht zu werden.
Schwerpunkt Gesetzgebung
Von Beginn an musste eine große Arbeitsmenge in kurzer Zeit bewältigt werden. Das Parlament tagte dafür auch an Wochenenden. Zwischen den beiden Sitzungsabschnitten überarbeiteten die zuständigen Stellen die Entwürfe auf Grundlage der Abgeordnetenbeiträge.
In den elf Arbeitstagen wurden zahlreiche Bestimmungen eingehend beraten. Die Abgeordnete Nguyen Thi Thu Ha aus der Provinz Quang Ninh erklärt:
„Die Abgeordneten haben ihre Zeit und Kraft vollständig der Gesetzgebung gewidmet. Damit können wir Spielräume für die sozioökonomische Entwicklung schaffen und bestehende Engpässe beseitigen. Die Institutionen sollten nicht länger selbst ein Hindernis für die Entwicklung sein.“
Auch die Abgeordnete Nguyen Thi Viet Nga aus der Stadt Hai Phong betont die intensive Vorbereitung:
„Bei den wichtigen Themen haben die Abgeordneten sehr konzentriert und gründlich gearbeitet. Die Beiträge in den Gruppensitzungen und in den Plenen waren konkret, detailliert und sehr wertvoll.“
Viele Gesetzentwürfe wurden dabei nicht nur hinsichtlich bestehender Mängel, sondern auch mit Blick auf ihre Umsetzung sowie ihre wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen beraten.
Rechtliche Grundlagen als Motor der Entwicklung
Zu den Schwerpunkten gehörten Verwaltungsreformen, der Abbau von Geschäftsbedingungen, Stadt- und Infrastrukturentwicklung, die Mobilisierung von Ressourcen, Digitalisierung, Wissenschaft und Technologie sowie Verteidigung und Sicherheit. Dabei stand zunehmend die praktische Umsetzbarkeit der Regelungen im Mittelpunkt. Der Abgeordnete Trinh Xuan An aus der Stadt Dong Nai betont:
„Die Sitzung konzentrierte sich vor allem auf den Abbau von Verfahren und die Schaffung eines günstigen Umfelds zur Mobilisierung von Ressourcen. Zugleich zielen die Gesetze auf eine stärkere Dezentralisierung und mehr Befugnisse für die lokale Ebene. Damit vollziehen wir einen wichtigen Wandel: von der Beseitigung bestehender Engpässe hin zu Gesetzen, die Entwicklung ermöglichen.“
Dezentralisierung müsse dabei mit ausreichenden Kompetenzen und Ressourcen einhergehen. Weniger Verfahren müssten Bürgern und Unternehmen tatsächlich Erleichterungen bringen, während der Übergang von Vorabkontrollen zu nachträglichen Kontrollen eine klare Risikosteuerung und Verantwortlichkeiten erfordere. Trinh Xuan An weiter:
„Die Beiträge des Parlaments orientieren sich eng an den Leitlinien der Partei und zielen auf ein Rechtssystem, das Entwicklung ermöglicht und vorantreibt. Dies zeigt die gemeinsame Verantwortung der Abgeordneten und entspricht dem Geist der Partei, des Zentralkomitees und des Parlaments.“
Nach elf Arbeitstagen ist damit ein großer Teil des Arbeitsprogramms abgeschlossen. Die Entwürfe werden nun auf Basis der Beiträge der Abgeordneten für den zweiten Sitzungsabschnitt überarbeitet. Dieser ist vom 19. bis zum 24. August vorgesehen.
