(VOVworld) – Trotz der wirtschaftlichen Schwierigkeiten hat Vietnam noch Erfolge erreicht, was die Armutsbekämpfung und die Gewährleistung der Sozialfürsorge angeht. Diese Erfolge sind teilweise den sogenannten nationalen Zielprogrammen zu verdanken, die in den vergangenen drei Jahren umgesetzt wurden.

 

Die Abgeordneten diskutieren das nationale Zielprogramm über Sozialfürsorge. (Foto: VNA)

Die nationalen Zielprogramme tragen zur Gewährleistung der Sozialfürsorge bei

Vietnam führt derzeit 16 nationale Zielprogramme in verschiedenen Bereichen durch. Von 2011 bis 2013 wurden umgerechnet 2,7 Milliarden US-Dollar aus dem Staatshaushalt und der Entwicklungshilfe in diese Programme investiert. Sie haben Vietnam dabei geholfen, die Ziele im Bereich der Sozialfürsorge zu erreichen, die Armut zu reduzieren und das Leben der Bevölkerung zu verbessern. Die Abgeordnete Nguyen Thi Thanh Hoa aus der nordvietnamesischen Provinz Bac Ninh hob die nationalen Zielprogramme hervor:

“Die in den vergangenen drei Jahren erreichten Erfolge sind bedeutend. Sie zeigten, wie sich Partei, Regierung und Parlament für die Sozialfürsorge interessieren. Das Leben der Bevölkerung hat sich schrittweise verbessert während die Rate von armen Haushalten sich stetig senkte. Die Anzahl von Menschen, die sozial versichert werden, ist gestiegen. Mehrere Schritte, die die armen Schüler und Schüler der ethnischen Minderheiten unterstützen, wurden eingeleitet.”

Viele Abgeordnete waren allerdings der Meinung, dass es noch mehrere umstrittene Fragen gibt, was die Umsetzung der Programme angeht. Viele von 16 Zielprogrammen haben Aufgaben, die ähnlich wie die von Behörden und Ministerien sind. Es sei deshalb notwendig, diese Programme zu überprüfen und für sie passende Ziele und Aufgaben zu erstellen.

Umfang der nationalen Zielprogramme soll verkleinert werden

Damit die Zielprogramme effektiver umgesetzt werden, schlugen viele Abgeordnete vor, ihren Umfang zu verkleinern. Die Programme sollten sich nur auf wichtige Projekte konzentrieren, sagte La Ngoc Thoang, Abgeordnete der nordvietnamesischen Provinz Cao Bang:

“Wir sollten alle Ziele jedes Programms überprüfen und die Ziele auswählen, die den Bedingungen jeder Provinz entsprechen. Wir sollten die Bereiche Infrastruktur, Verkehr, Bildung und Gesundheitswesen bevorzugen und verstärkt in diese Bereiche investieren.”

Der Minister für Planung und Investition Bui Quang Vinh ist auch derselben Meinung:

“Zunächst werden diese 16 Programme unverändert bleiben. Die Ziele werden aber so reduziert, dass sie sich der aktuellen Situation anpassen. In den kommenden zwei Jahren werden gar keine neuen Projekte gestartet. Wir konzentrieren uns nur darauf, die alten Projekte fertig zu stellen. Nach dem Jahr 2015 werden wir alle nationale Zielprogramme neu gestalten.”

Die Regierung überlegt derzeit darüber, ab 2016 lediglich zwei bis drei wichtige Programme zu halten, darunter die Programme zur Armutsbekämpfung und zur Neugestaltung ländlicher Räume. Hoang Dang Quang, Parlamentarier der Provinz Quang Binh in Zentralvietnam ist damit einverstanden:

“Ich bin damit einverstanden, dass wir trotz der wirtschaftlichen Schwierigkeiten die Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Räume bevorzugen. Ich fordere das Parlament und die Regierung dazu auf, stärker in diese Bereiche zu investieren. Wir brauchen Maßnahmen, um die Bauern zu ermutigen, sich stärker für die Feldarbeit einzusetzen. Paralell dazu soll die Umstrukturierung der Landwirtschaft fortgesetzt werden. Wir müssen zudem auf die Produktionsförderung sowie die Erweiterung der Absatzmärkte der landwirtschaftlichen Produkte achten.”

Die Provinzen sollen aktiver sein

Um die nationalen Zielprogramme effizienter umzusetzen sollen die Provinzen aktiver sein. Ministerien und Behörden werden nicht so stark in der Umsetzung dieser Programme sich einmischen. Die Provinzen werden stattdessen beauftragt, die Programme aktiv umzusetzen und haben damit ihre Verantwortung für die gestellten Ziele.