(VOVWORLD) - Am Donnerstag ist die 11. Sitzung des KPV-Zentralkomitees der 13. Amtsperiode in Hanoi eröffnet worden. Auf der Tagesordnung stehen zahlreiche Richtlinien zur Entwicklung des Landes. In seiner Eröffnungsrede bekräftigte KPV-Generalsekretär To Lam, dass in der neuen Situation Durchbrüche, Entschlossenheit, Solidarität und Einigkeit vom Vorschlag bis zur Umsetzung politischer Maßnahmen erforderlich sind.
 KPV-Generalsekretär To Lam. (Foto: VNA) |
Die 11. Sitzung des KPV-Zentralkomitees wurde einen Monat früher als geplant einberufen. Es handelt sich bei der Sitzung um zwei Themengruppen, nämlich die Reorganisation des politischen Apparats und die Vorbereitung auf den 14. Parteitag, die Parlamentswahl der 16. Legislaturperiode und die Wahl der Volksräte aller Ebenen für die Amtsperiode 2026-2031.
Beschluss über Zusammenlegung von Provinzen und Abschaffung der Verwaltungseinheiten auf Kreisebene
Mit Blick auf die Reorganisation des politischen Apparats und der Verwaltungseinheiten sowie Organisation der zweistufigen Kommunalverwaltung erklärte KPV-Generalsekretär To Lam, dass die Verkleinerung der Partei- und Regierungsorgane sowie der Vaterländischen Front Vietnams auf Zentralebene grundsätzlich fertiggestellt wurde.
Nach allgemeiner Einschätzung sei das Modell zur Organisation des politischen Apparats allerdings noch nicht vervollkommnet worden, insbesondere auf lokaler Ebene bestehen weiterhin mittlere Verwaltungsebenen. Viele Verwaltungseinheiten auf Provinzebene mit kleinem Umfang hätten kein Potenzial für die Entwicklung. Funktionen, Aufgaben, Befugnisse und Betriebsmechanismen der lokalen Verwaltungsbehörden seien noch nicht einheitlich.
Deswegen hätten das Politbüro und das Sekretariat der KPV, dem Parteichef zufolge, dem KPV-Zentralkomitee einen Entwurf zur Reorganisation der Verwaltungseinheiten aller Ebenen und zur Organisation der zweistufigen Kommunalverwaltung vorgelegt. Außerdem seien ein Entwurf über das System von Parteiorganisationen in Kommunen und ein Entwurf über die Reorganisation der Vaterländischen Front Vietnams, der sozialpolitischen Organisationen und der Gerichte sowie der Staatsanwaltschaft vorgelegt worden. Ferner einigten sich das Politbüro und das Sekretariat der KPV auf Entwürfe zur Änderung der Verfassung, Gesetze und Parteiregeln sowie zur Ergänzung der Überprüfungs- und Aufsichtsregeln. Mit Blick auf die Organisation der zweistufigen Kommunalverwaltung erklärte KPV-Generalsekretär To Lam:
„Das Politbüro fordert die Mitglieder des Zentralkomitees der KPV auf, mit innovativem Denken und revolutionärem Geist über große Themen zu diskutieren. Dazu zählen unter anderem die Reduzierung der Provinz-und Städtezahl auf 34, die Abschaffung der Verwaltungseinheiten der Kreisebene, die Reduzierung der Verwaltungseinheiten der Gemeindeebene um etwa 50 Prozent und das zweistufige Verwaltungsmodell in Kommunen.“
Auf dem Weg zum Sozialismus beharren
Bezüglich der Vorbereitung auf den 14. Parteitag und die Parlamentswahl der 16. Legislaturperiode sowie die Wahl der Volksräte für die Amtsperiode 2026-2031 unterstrich To Lam, dass das Politbüro nach der 10. Sitzung des KPV-Zentralkomitees viele wichtige Richtlinien zur Entwicklung des Landes beschlossen habe. Bei diesen Richtlinien handele es sich um das Beharren auf dem Weg zum Sozialismus. KPV-Generalsekretär To Lam weiter:
„Das Politbüro und das KPV-Sekretariat erwarten Empfehlungen und Lösungen, die Vietnam dabei helfen könnten, ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von mindestens acht Prozent in diesem Jahr und ein zweistelliges Wachstum in den kommenden Jahren im Kontext der Reorganisation des politischen Apparats und der Handelsspannungen auf der Welt zu erreichen. Am wichtigsten ist, dass die Führungskräfte der Kommunen und Ministerien festlegen, was sie dringend tun sollten, um die gesetzten Ziele zu erreichen.“
Laut dem Parteichef wird die Personalarbeit bis zum 14. Parteitag weiterhin vervollkommnet. Das sei eine strategische Aufgabe zur künftigen Entwicklung des Landes. Alle diese wichtigen Aufgaben zielten darauf ab, die Parteisitzungen auf allen Ebenen sowie den 14. Parteitag, die im ersten Quartal 2026 stattfinden sollten, erfolgreich zu organisieren.