Das MOU, das Islamabad-Absichtserklärung genannt wird, ist am 17. Juni von US-Präsident Donald Trump und dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian digital unterzeichnet worden. Laut dem Plan wird sich US-Vizepräsident JD Vance mit dem iranischen Parlamentspräsidenten Mohammad Bagher Ghalibaf am 19. Juni in der Schweiz treffen, um die nächsten Verhandlungen zu führen.
Beendigung aller Konflikte
Der Friedensdeal umfasst 14 Punkte, die den Konflikt beider Seiten beilegen und die Eskalation im Nahen Osten entschärfen sollte. Der Kernpunkt ist die sofortige und endgültige Beendigung der Militäroperationen an allen Fronten, auch die Beendigung der Kämpfe im Libanon. Weitere Einigung ist eine Verlängerung der Waffenruhe um 60 Tage für weitere Verhandlungen.
Laut der Vereinbarung soll auch die Straße von Hormus umgehend wieder eröffnet werden. Im Gegenzug werden die USA die Seeblockade gegen den Iran innerhalb von 30 Tagen vollständig aufheben. Ein längerer Konflikt gegen den Iran hätte zu fatalen wirtschaftlichen Folgen geführt, begründete der US-Präsident für die Unterzeichnung des Abkommens:
„Das Einzige, was ich nicht sehen wollte, war eine wirtschaftliche Katastrophe. Wenn man das so weiterlaufen ließe, hätte das passieren können. Jedes Mal, wenn über Frieden gesprochen worden ist, ist die Börse „wie eine Rakete“ gestiegen.“
Bis zu dieser endgültigen Vereinbarung soll der Iran den „Status quo“ seines Atomprogramms halten. Im Gegenzug verpflichten sich die USA, keine neuen Sanktionen gegen den Iran zu verhängen oder ihre Truppen in der Region nicht zu verstärken.
Die Herausforderungen
Das Abkommen zum Konfliktende wurde von der internationalen Gemeinschaft sehr unterstützt. Jedoch sind Beobachter der Meinung, dass dies lediglich der erste Schritt eines Fahrplans mit größeren Herausforderungen in den nächsten 60 Tagen sei. Die erste Herausforderung liegt bei Israel und der libanesischen Front. Israel beteiligte sich gemeinsam mit den USA am Konflikt, war aber keine Teilhabe des Abkommens. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu erklärte, dass dies eine eigene Entscheidung von US-Präsident Donald Trump gewesen sei. Ihm zufolge verfolgt Israel seine eigenen Sicherheitsziele.
Eine weitere große Herausforderung ist das Atomprogramm. Ein Zeitraum von 60 Tagen sei für beide Seiten nicht ausreichend, um einen Konsens in einer heiklen Frage zu erzielen, die bereits seit mehr als einem Jahrzehnt bestehe, meint Dr. Andreas Krieg an dem britischen King’s College London:
„Die größte Herausforderung für den Nuklear-Deal liegt im Detail, nicht im Allgemeinen. Beide Seiten sind einverstanden, dass der Iran keine Atommacht werden wird. Es scheint, dass beide Seiten eine starke Verpflichtung abgegeben haben. Ich denke, es gibt noch einige strittige Punkte über das akzeptable Niveau der Urananreicherung. Danach folgen die Fragen der Überwachung und Kontrolle des Abkommens sowie dessen Umsetzung.“
Auch technische Hürden in der Straße von Hormus, darunter das Aufspüren und Entschärfen von Seeminen sowie das Beseitigen von Hindernissen, die durch den Konflikt entstanden sind, bleiben ebenfalls eine große Herausforderung. Der Mangel an wirksamen Kontrollmechanismen stellt ebenfalls ein Problem dar. Im Kontext des anhaltend hohen Misstrauens zwischen Washington und Teheran könnte allein ein kleiner Zusammenstoß auf See oder der Vorwurf eines geheimen Verstoßes das Abkommen scheitern lassen.
