Herausforderungen und Erwartungen für UN-Sicherheitsrat mit fünf neuen nichtständigen Mitgliedern

(VOVWORLD) - In der vergangenen Woche hat die UN-Vollversammlung fünf nichtständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats der Amtszeit 2021-2022 gewählt. Obwohl sie erst in einem halben Jahr das Amt antreten wird, gibt es jetzt bereits zahlreiche Herausforderungen und auch Erwartungen für sie sowie für den ganzen Sicherheitsrat. 
Herausforderungen und Erwartungen für UN-Sicherheitsrat mit fünf neuen nichtständigen Mitgliedern - ảnh 1 Blick auf die Sitzung der UN-Vollversammlung am 30.9.2019 in New York. (Foto: AFP/VNA)

Ein nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats zu werden, ist nicht nur der  Stolz, sondern auch eine große Verantwortung für das gewählte Land, denn der UN-Sicherheitsrat ist das einzige Organ der UNO, das die Bewertungen von Gefahren für den Frieden durchführen und über Maßnahmen gegen diese entscheiden darf. Alle Entscheidungen und Resolutionen des UN-Sicherheitsrats sind verbindlich. Deshalb sind alle UN-Mitglieder dafür verantwortlich, sie zu respektieren und zu verwirklichen. Mit einer solchen Verantwortung sind Herausforderungen und Erwartungen für die nichtständigen Mitglieder sowie für den ganzen Sicherheitsrat sehr groß. Neu gewählt wurden Indien, Mexiko, Norwegen, Irland und Kenia.

Herausforderungen

Zuerst stehen die nichtständigen Mitglieder vor Schwierigkeiten, die seit Jahrzehnten bestehen. Das sind die Meinungsverschiedenheiten und Interessenkonflikte von den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats, nämlich den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China. Ihre Meinungsverschiedenheiten sind immer klarer zu erkennen. Im Jahr 2019 konnte der Sicherheitsrat nur 67 Entscheidungen verabschieden, die niedrigste Zahl seit 1991.

Die neuen nichtständigen Mitglieder und die amtierenden Mitglieder müssen sich an der Lösung zahlreicher Probleme in der Welt beteiligen, von dem Nahen Osten und Afrika bis hin zu Nordostasien. Besonders die Lösung der schweren Folgen der Covid-19-Pandemie ist eine große Herausforderung. Die Covid-19-Pandemie kann höchstwahrscheinlich dem Frieden und der Weltsicherheit schaden.

Erwartungen

Die Herausforderungen sind groß, aber die Weltöffentlichkeit erhofft sich noch, dass der UN-Sicherheitsrat seine Rolle gut entfalten und den Weltfrieden schützen kann. In der vergangenen Zeit haben sich die nichtständigen Mitglieder Mühe gegeben, um Meinungsverschiedenheiten innerhalb des Rates zu verkleinern. Sie organisieren oft Sitzungen miteinander und der Anwesenheit des UN-Generalsekretärs Antonio Guterres, um nach Maßnahmen zu suchen, damit der Rat effektiver funktionieren kann. Als der Sicherheitsrat keine Einigung für wichtige Fragen erzielen konnte, haben die nichtständigen Mitglieder gemeinsame Erklärungen abgegeben, um ihre Standpunkte zu äußern. Beispielsweise haben sie im November 2019 eine Erklärung über israelische Besetzung im Westjordanland und im Mai 2020 eine Erklärung über Arbeitsweise des Rates abgegeben.

Alle fünf gewählten nichtständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats haben Erfahrungen als nichtständiges Mitglied des Rates. Allein Indien hatte bereits sieben Mal das Amt inne. All diese Länder haben sich für das Amt vorbereitet, was man durch ihre Wahlkämpfe sehen konnte. Diese Faktoren könnten diesen Ländern dabei helfen, effektiv zu Tätigkeiten des UN-Sicherheitsrats für eine friedliche und stabile Welt beizutragen.

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