 |
| Der griechische Premierminister Alexis Tsipras auf einer Sitzung der Partei. (Foto: AFP/VNA) |
Mit 35,5 Prozent der Stimmen hat die Syriza-Partei des ehemaligen Premierministers Tsipras 145 von insgesamt 300 Sitzen im Parlament erhalten. Das Wahlergebnis zeigte, dass die meisten Bürger in Griechenland den Verbleib des Landes in der Eurozone unterstützen und auf die Entscheidungen von Tsipras hoffen, wenn er wieder zum Premierminister ausgewählt wird und ein neues einheitliches Parlament aufgebaut hat.
Ein gelungener Schachzug
Vor einem Monat ist Premierminister Alexis Tsipras plötzlich zurückgetreten und hat damit den Weg für eine vorzeitige Wahl in Griechenland geebnet. Diese politische Handlung des 41-jährigen Premierministers wurde als vernünftig bezeichnet. Sie hilft ihm dabei, ohne die Kritik anderer Mitglieder in seiner Syriza-Partei wieder zum Posten des Regierungschefs zurückkehren zu können. Wenn er wieder an der Macht ist, hat er die Chance, die Mitglieder in der Syriza-Partei, die immer noch unterschiedlicher Meinung sind, auszuschließen und somit ein effizienteres Parlament aufzubauen. Mit dem Sieg der Syriza-Partei kann Premierminister Tsipras und zugleich der Parteipräsident eine neue Personalliste ohne Verabschiedung des Parteitages aufstellen. Dies gilt als Chance für ihn, um die linksradikalen Mitglieder zu entfernen, die immer wieder gegen seine Entscheidungen protestiert haben. Die vorzeitige Wahl hindert diese Abgeordneten daran, eine eigene Partei zu gründen und sich damit an der Parlamentswahl beteiligen zu können. Wenn die Wahl nach September 2015 durchgeführt wird, wird es für Tsipras schwer, 60 Prozent der Unterstützung zu erhalten, da alle Sparmaßnahmen wie Steuererhöhung und die Reduzierung der finanziellen Sozialfürsorge im Oktober in Kraft treten werden.
Die Wirtschaftslage ist immer noch schlecht
Trotz des Wahlergebnisses behaupten Wirtschaftsexperten, dass Griechenland weiterhin ein Hilfspaket braucht. Ohne Hilfe ist das Land nicht in der Lage, seine Schulden zu bezahlen. In der Tat hat sich die Wirtschaftslage Griechenlands nach der Krise noch nicht verbessert. Die Industrie ist immer noch geschwächt und die Arbeitslosenrate liegt bei 25 Prozent. Seit 2010 ist die griechische Regierung nicht in der Lage, die Wirtschaftsrezession zu bremsen. Während ihrer sieben Monate andauernden Amtszeit nach dem Sieg am 25. Januar erreichte die Arbeitslosenrate einen Höchstwert von 59 Prozent. Seiner Regierung wurde vorgeworfen, machtlos das Land zu leiten und vor den Geberländern zu kapitulieren.
Die Herausforderungen in der Zukunft
Heute ist klar, dass Athen eine neue Regierung braucht, die mächtig genug ist, um die großen Schwierigkeiten lösen zu können. Premierminister Tsipras und sein neues Kabinett sollen notwendige Maßnahmen ergreifen, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln, die Schulden zu bezahlen und die Bevölkerung angesichts der scharfen Sparmaßnahmen zu ermuntern. Nur 54 Prozent der Wahlberechtigten in Griechenland sind zu der jüngsten Parlamentswahl gegangen. Es ist die niedrigste Zahl seit 70 Jahren. Dies zeigt die Zweifel und den Pessimismus der Griechen. Sie wollen die scharfen Sparmaßnahmen nicht mehr erdulden. Aber sie haben keine andere Wahl und müssen die Politik Tsipras verfolgen und die nachteiligen Vereinbarungen mit den Geberländern akzeptieren.
Bis Ende dieses Jahres treibt Griechenland seine Reformen voran, um das 3. Hilfspaket im Wert von 97 Milliarden US-Dollar erhalten zu können. Athen muss nun so schnell wie möglich die Wirtschaft stabilisieren, was leider nicht einfach ist. Die Regierung des Premierministers Tsipras steht noch vor zahlreichen Herausforderungen.
