„Richtig entscheiden – schnell umsetzen – konsequent handeln – an Ergebnissen messen und direkte Verantwortung für diese Ergebnisse übernehmen“ ist der rote Faden der neuen Regierung.
Wiederherstellung der Verwaltungsdisziplinen
Vor dem Hintergrund, dass die Wirtschaft mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert ist, ist der Bedarf an einem reibungslos funktionierenden und effizienten Verwaltungsapparat dringlicher denn je. Bereits in der ersten Sitzung der ständigen Regierungsmitglieder betonte Premierminister Le Minh Hung den Grundsatz: „klare Verantwortung, klare Aufgaben, klare Fristen und klare Ergebnisse“. Er erfordert außerdem eine Einigung im Denken, Verständnis und Handeln, um ein zweistelliges Wirtschaftswachstum zu erreichen.
„Die Regierung hat ein hohes, nachhaltiges und substanzielles Wirtschaftswachstum als eine wichtige politische Aufgabe identifiziert. Ich fordere die Minister, Vorsitzenden der Provinzvolkskomitees sowie die Parteisekretäre der Provinzen und Städte auf, sich auf eine entschlossene Führung konzentrieren – auf dem Prinzip „richtig entscheiden – schnell umsetzen – konsequent handeln – an Ergebnissen messen und die direkte Verantwortung für diese Ergebnisse.“
Auf dieser Grundlage hat die Regierung ein Aktionsprogramm zur Umsetzung des Beschlusses des 14. Parteitags erlassen. Die Schwerpunkte bestehen darin, das Wachstum im Einklang mit der Aufrechterhaltung der makroökonomischen Stabilität zu fördern, Ressourcen für die Entwicklung effektiv zu mobilisieren und zu nutzen sowie die großen Gleichgewichte der Wirtschaft sicherzustellen. Premierminister Le Minh Hung weiter:
„Die Regierung konzentriert sich vor allem darauf, die Staatseinnahmen um zehn Prozent zu steigern und mehr als zehn Prozent bei den laufenden Staatsausgaben einzusparen. Bezüglich der regelmäßigen Ausgaben hat die Regierung das Finanzministerium angewiesen, diese proaktiv um zehn zu kürzen und bis Mitte des Jahres eine weitere Senkung um fünf Prozent anzustreben. Ziel ist es, Mittel für Notfälle und zusätzliche Mittel für Entwicklungsinvestitionen bereitzustellen.“
Regierung des Handelns mit klaren Ergebnissen
Der Premierminister und Mitglieder der Regierung haben in den vergangenen Tagen mit Ministerien, Sektoren und Unternehmen getagt, um einen transparenteren Mechanismus zur Überwachung und Bewertung der Effektivität zu schaffen. Der Geist einer Regierung des Handelns zeigt sich auch deutlich in der Zuweisung konkreter Aufgaben mit klaren Zeitvorgaben, darunter die Vorgabe, die Verwaltungsverfahren im April zu erleichtern und die Bodenpolitik im Jahr 2026 zu überarbeiten. Premierminister Le Minh Hung weiter:
„Im zweiten Quartal 2026 muss der Rechtsrahmen vervollkommnet werden, um überschüssige öffentliche Vermögenswerte wie Dienstsitze und Grundstücke umfassend zu regeln. Die Überprüfung, Regulierung, Genehmigung und Umsetzung der Pläne innerhalb des nationalen Planungssystems müssen im Jahr 2026 abgeschlossen sein und die Übereinstimmung mit der Anforderung eines zweistelligen Wachstums gewährleisten. Auch im Jahr 2026 sollen das Bodengesetz und Anwendungshinweise zur Umsetzung dieses Gesetzes weiter geändert werden.“
Die Entschlossenheit des Premierministers und der neuen Regierung erzeugt eine positive Dynamik und legt damit einen Grundstein für die Verwirklichung der sozioökonomischen Entwicklungsziele in der kommenden Zeit.
