Die Sitzung der UN-Generalversammlung in New York. (Foto: Xinhua/VNA)

Gleich im Vorfeld der hochrangigen Woche der 79. Sitzungsperiode der UN-Generalversammlung haben die Staats- und Regierungschefs vieler Nationen am UN-Zukunftsgipfel teilgenommen. Dabei verabschiedeten sie einen Zukunftspakt, der aus 56 Aktionen für die kommenden Jahrzehnten besteht, zu denen sich die Weltgemeinschaft verpflichtet.

Globale Unsicherheit

Während die diplomatischen Aktivitäten in New Yorkstattfinden, steht die Welt vor der Gefahr eines neuen Konfliktes. Im Nahen Osten haben sich der Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon weiter verschärft, der beide Seiten in einen totalen Krieg stoßen könnte. Die israelischen Luftangriffe auf den Südlibanon am 23. September hat das Leben von fast 500 Menschen gekostet. Einen Tag zuvor hatte die Hisbollah einen „Kampf der Abrechnung mit offenem Ausgang“ gegen Israel angekündigt. Damit könnte der ganze Nahe Osten vor einem erbitterten Krieg stehen.    

Für das, was im Nahen Osten passiert, ist die Rolle der UNO zur Gewährleistung des Friedens und der Sicherheit dringend erforderlich. 

Seit dem Ausbruch des Konflikts im Gazastreifen im vergangenen Oktober und der derzeitigen Gefahr eines Krieges im Südlibanon kamen zirka 50.000 Zivilisten ums Leben. Zwei Drittel davon sind Frauen und Kinder. Außerden humanitären Hilfen geriet die UNO in eine Sackgasse bei der Förderung einer politischen Lösung zur Beendigung der Konflikte. Laut Vertretern vieler UN-Mitgliedsländer liegt der Grund dafür in dem unangemessenen Funktionsmechanismus des UN-Sicherheitsrates. Daher sollte die UN-Reform nicht aufgeschoben werden, betonte der chilenische Präsident Gabriel Boric:

„Das Jahr 2024 ist kein Jahr 1945. Wir haben mehrmals erlebt, dass einige Länder aufgrund der geopolitischen Meinungsverschiedenheiten ihr Veto gegen eine Resolution eingelegt haben. Es ist aber in der heutigen Welt anders. Diese Länder sollten kein Vetorecht haben und der UN-Sicherheitsrat sollte die heutige Welt nicht vertreten.“

Mit dem gleichen Standpunkt war der türkische Außenminister Hakan Fidan der Meinung, es sei notwendig, die Macht der UN-Generalversammlung zu erhöhen:

„Wir sollten das Entscheidungsverfahren bei der UNO demokratisieren. Der Weltfrieden und die internationale Sicherheit sollten nicht von einer privilegierten Gruppe entschieden werden, die nur aus wenigen Ländern besteht.“

Klimawandel und nachhaltige Entwicklung

Auch die Verpflichtungen der Länder bei der Bekämpfung des Klimawandels und bei der Umsetzung der Millenniumsziele gemäß der Agenda 2030 der UNO werden in der 79. Sitzungsperiode der UN-Generalversammlung besprochen. Diese Sitzung ist das letzte hochrangige diplomatische Ereignis vor der 29. UN-Klimakonferenz, die im kommenden November in Aserbaidschan stattfinden wird. Dafür sollen sich die Mitgliedsländer auf ehrgeizigere Ziele verständigen, darunter ein neues globales Klimafinanzziel, das die Klimafinanzierung von 100 Milliarden US-Dollar pro Jahr für Entwicklungsländern ersetzen soll. Dazu zählt auch ein konkreter Fahrplan zur völligen Abschaffung von fossilen Brennstoffen. 

Der Generaldirektor der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen Qu Dongyu. (Foto: Xinhua)

Bei der Umsetzung von Millenniumszielen bis 2030 soll die UNO den Mitgliedstaaten neue Impulse geben. Denn fast alle Millenniumsziele sind derzeit von der Unruhe und vom Klimawandel stark betroffen. Dazu der Generaldirektor der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), Qu Dongyu:

„Die Welt steht derzeit vor schwierigen Problemen bei der Lebensmittelsicherheit. Im vergangenen Jahr haben mehr als 730 Millionen Menschen weltweit an Hungersnot gelitten. 2,3 Milliarden Menschen haben keinen sicheren Zugang zu angemessener und ausreichender Ernährung. Wir sind derzeit nicht in der Lage, die Millenniumsziele zu verwirklichen. Außerdem erleben wir die Ungleichheit in vielen Bereichen, vom Einkommen und Geschlecht bis hin zum Zugang zu Vermögenswerten und Chancen.“

Ein weiteres Thema der 79. UN-Generalversammlung ist die Süd-Süd-Zusammenarbeit zwischen Entwicklungsländern.

Gleich an den ersten Tagen der hochrangigen Woche in New York fanden hunderte bilaterale Treffen zwischen Vertretern der Entwicklungsländer statt. Dabei wurden zahlreiche Vereinbarungen in vielen Bereichen wie Wirtschaft, Energie und Technologie unterzeichnet.