US-Finanzminister Scott Bessent hat am 5. August erklärt, dass „innerhalb von ein oder zwei Tagen eine Einigung über die Wiedereröffnung der Straße von Hormus erzielt werden könnte“. Zuvor hatte auch US-Präsident Donald Trump behauptet, der Konflikt stehe kurz vor dem Ende. Die festgefahrene Lage dauert jedoch an.
Widersprüchliche Aussagen
Am 8. August stellte der Oberste Nationale Sicherheitsrat des Iran eine Reihe von Bedingungen für die USA hinsichtlich der Wiedereröffnung der Straße von Hormus auf. Dementsprechend fordert der Iran von den USA die Verpflichtung, das Land künftig nicht mehr zu bedrohen, den Krieg gegen den Iran und seinen Verbündeten in der Region, einschließlich der Hisbollah, der Hamas und der Huthi, dauerhaft zu beenden, die Seeblockade iranischer Häfen aufzuheben und die US-Streitkräfte aus der Region abzuziehen. Darüber hinaus fordert der Iran vollen Schadenersatz für Kriegsschäden, die Aufhebung aller Sanktionen sowie die bedingungslose Freigabe all seiner eingefrorenen Vermögenswerte.
Neben den bereits genannten Bedingungen wies der Iran auch die Behauptungen von US-Präsident Trump zurück, wonach sich die beiden Seiten auf „Halb-Verhandlungen“ befinden. Der iranische Außenminister Abbas Araghchi erklärt:
„Verhandlungen haben ihre eigene Definition. Sie drehen sich um konkrete Fragen mit dem Ziel, eine formelle Einigung zu erzielen. Derzeit führen wir keine Verhandlungen mit den USA. Es gibt ja einen Austausch von Nachrichten über Vermittler. Das wird nicht als Verhandlung bezeichnet, sondern als Nachrichtenaustausch. Die Vermittler versuchen weiterhin, den Weg für Gespräche zu ebnen. Doch solange die Fragen zu Verstößen oder Beschwerden nicht geklärt sind – und die USA die Verletzungen der Absichtserklärung nicht behoben haben –, besteht keine Möglichkeit, die Verhandlungen wieder aufzunehmen.“
Wie lange wird diese festgefahrene Lage andauern?
Die derzeitige Pattsituation wirft die Frage auf, wie lange die US-Regierung ihre Strategie des „maximalen Drucks“ aufrechterhalten kann. In seinem jüngsten Bericht weist das in Washington ansässige Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS) darauf hin, dass die US-Strategie, bestehend aus einer Blockade und „maximalem Druck“ sowie begrenzten Luftschlägen bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung indirekter Verhandlungskanäle über den Oman und Pakistan, im Wesentlichen eine Form des Verhandelns durch Eskalation darstellt. Das Ziel der USA sei es, den Iran dazu zu drängen, strengere Bedingungen zur Einschränkung seiner Atom- und Raketenprogramme zu akzeptieren.
Um diese Strategie zudem aufrechtzuerhalten, werden die USA zahlreiche Herausforderungen im Hinblick auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis bewältigen müssen. Die Tatsache, dass die USA und ihre Verbündeten ständig gezwungen sind, kostspielige Abfangraketen (wie THAAD, SM-3 und Aegis) einzusetzen, um kostengünstigen iranischen Zielen zu begegnen, belastet dies die US-Munitionsbestände erheblich. Der CSIS-Bericht vom 9. August besagt, dass das US-Militär aufgrund des Konflikts mit dem Iran mit einem erheblichen Mangel an Patriot-Luftabwehrraketen konfrontiert ist. Diese Situation hat die US-Regierung dazu veranlasst, zusätzliche Mittel in Höhe von 95 Milliarden US-Dollar zur Wiederauffüllung der Munitionsbestände zu beantragen. Der stellvertretende US-Präsident, J.D Vance, räumt ein:
„Es hat den Anschein, als kämen wir voran, und zugleich auch wieder nicht. Die Realität ist: Erstens sind die Iraner außerordentlich schwierige Verhandlungspartner. Zweitens ist ihr System zersplittert. Es gibt also Leute innerhalb dieses Systems, die ein Ende des Krieges wollen, und andere, die eine Fortsetzung des Krieges anstreben. Unsere Aufgabe ist es, uns in diesem Umfeld zu bewegen und das bestmögliche Ergebnis zu erzielen. Ich bin zudem der Ansicht, dass der Weg zum endgültigen Ergebnis kompliziert und langwierig sein wird.“
Einige Experten tendieren derzeit zu einem Szenario anhaltender Pattsituation oder gar eines „teilweisen Einfrierens“ des Konflikts, da es sowohl den USA als auch dem Iran schwerfällt, bei der Kernfrage der Kontrolle der Straße von Hormus wesentliche Zugeständnisse zu machen. Auch die US-Zwischenwahlen im November scheinen nicht mehr das Hauptanliegen Washingtons zu sein. Vor US-Wählern räumte US-Präsident Trump offen die Möglichkeit ein, dass die USA für eine gewisse Zeit höhere Ölpreise in Kauf nehmen müssten, obwohl eine Senkung der Ölpreise und die damit verbundene Entlastung der Wähler bei den Lebenshaltungskosten zuvor als ein wesentlicher Faktor gegolten hatten, den die USA im Zusammenhang mit dem Konflikt mit dem Iran berücksichtigen mussten.
