Verstärkter Kampf gegen Korruption

(VOVworld) - Laut dem Bericht der vietnamesischen Regierung auf der jüngsten Sitzung des Ständigen Ausschusses der Nationalversammlung ist der Kampf gegen die Korruption seit Anfang diesen Jahres erfolgreich gewesen. Doch sei dies noch keine Entwarnung. Immer mehr Korruptionsfälle wurden in der jüngsten Zeit aufgedeckt. Der Generalinspekteur der vietnamesischen Regierung Huynh Phong Tranh sagte, die vietnamesische Regierung wolle weiterhin Maßnahmen ergreifen, um Korruption zu verhindern.

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Der Generalinspekteur der vietnamesischen Regierung Huynh Phong Tranh.



Laut dem Bericht der Regierung wurden seit Jahresbeginn mehr Korruptionsfälle aufgedeckt als im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Es gebe bisher keine Zeichen dafür, dass die Korruption in Vietnam zurückgehe, prognostizierte der Bericht. Immer mehr große Korruptionsfälle wurden in der jüngsten Zeit vor allem in den Bereichen Banken, Finanzwesen, Bauindustrie und bei der Verwaltung von Boden aufgedeckt. In den staatlichen Großunternehmen führte die Korruption zum Verlust staatlicher Gelder. Der Kampf gegen die Korruption wurde in Vietnam immer härter, sagte der Generalinspekteur der vietnamesischen Regierung Huynh Phong Tranh.

“In den vergangenen Jahren und vor allem seit Anfang diesen Jahres schenkte die vietnamesische Regierung dem Kampf gegen die Korruption große Aufmerksamkeit. Die Regierung führte zusätzliche Maßnahmen ein, um Korruption zu verhindern oder sie aufzudecken. Die Offenlegung des Vermögens von Beamten und verstärkte Ermittlungen gegen Spitzenfunktionären waren sehr erfolgreich. Seit Jahresbeginn wurden mehr als 300 Korruptionsfälle ermittelt und im Zusammenhang damit mehr als 800 Beamte angeklagt.”

Laut Tranh gab es dabei noch Schwierigkeiten und Hindernisse, auf die sich schwere Korruptionsfälle gründeten. Diese liegen vor allem in der Antikorruptionspolitik der Regierung selbst. Die Maßnahmen, wie Offenlegung von Vermögen oder Versetzung von Spitzenfunktionären seien nicht effizient gewesen. Die Maßnahmen gegen die Korruption müssten verbessert werden, forderte Tranh.

“Die Spitzenfunktionären müssen mehr Verantwortung tragen, falls es bei ihnen Korruption gäbe. Wir müssen Maßnahmen erarbeiten, die den Abbau der Bürokratie unterstützen und offen sowie transparent sind. Bei vielen derzeitigen Formalitäten und Regelungen gab es Lücken, die Korruption begünstigen. Diese müssen verschwinden. Ferner sollen wir unser Gesetzessystem verbessern, um die Korruption erfolgreicher zu bekämpfen.”

Alle bisherigen Maßnahmen und Regelungen, die die Korruption in Vietnam bekämpfen sollen, wurden erfolgreich umgesetzt. Auch das Antikorruptionsgesetz von 2005 wirkte sich bisher sehr positiv auf den Kampf gegen die Korruption aus. Um in dieser Frage noch wirksamer vorgehen zu können, werden dem Parlament demnächst neue Maßnahmen und der Entwurf zur Ergänzung des Antikorruptionsgesetzes vorgelegt. All dies beweist, dass die vietnamesische Regierung den Kampf gegen die Korruption mit aller Konsequenz führen will.

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