Zukunft des Ukraine-Konflikts im Mittelpunkt der Münchner Sicherheitskonferenz

(VOVWORLD) - Die 61. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) findet vom 14. bis zum 16. Februar in München statt. Die diesjährige Konferenz zieht besondere Aufmerksamkeit auf sich, da die neue US-Regierung eine Reihe wichtiger sicherheitspolitischer und diplomatischer Schritte im Zusammenhang mit den großen Konflikten in der Welt, vor allem in der Ukraine, unternimmt.
Zukunft des Ukraine-Konflikts im Mittelpunkt der Münchner Sicherheitskonferenz - ảnh 1NATO-Generalsekretär Mark Rutte. (Foto: Xinhua/VNA) 
US-Vizepräsident J.D Vance leitet die US-Delegation bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Darüber hinaus reisen US-Außenminister Marco Rubio und zahlreiche hochrangige US-Beamte diese Woche nach Europa, um mit den europäischen Verbündeten über viele sicherheitspolitische Themen zu diskutieren. 
Wendepunkt im Ukraine-Konflikt
Am 12. Februar gab US-Präsident Donald Trump bekannt, dass er sein erstes Telefonat mit dem russischen Präsident Wladimir Putin geführt habe, um Verhandlungen über eine Beendigung des Ukraine-Konflikts zu starten. Bemerkenswert ist, dass der US-Präsident vor dem Telefonat mit der russischen Seite keine Konsultation mit den europäischen Verbündeten abgehalten hat. Auch den ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj informierte er erst später. Beobachtern zufolge könnte dieser Schritt des US-Präsident Trump einerseits einen entscheidenden Wendepunkt darstellen und dazu beitragen, den fast dreijährigen Konflikt in der Ukraine zu beenden. Andererseits löst dieser Schritt bei vielen europäischen Verbündeten und der Ukraine Unbehagen aus, da sie Gefahr laufen, von den Verhandlungen zwischen den USA und Russland ausgeschlossen zu werden.
Diese Besorgnis wird noch größer, als Trump seine Unterstützung für die Aussage des US-Verteidigungsministers Pete Hegseth bei einem Treffen mit den Verteidigungsministern des Nordatlantischen Militärbündnisses (NATO) am 12. Februar ankündigte. Dann erklärte der US-Verteidigungsminister, dass die ukrainischen Bestrebungen, zu den Grenzen von vor 2014 zurückzukehren, und die Aussichten des Landes auf einen Beitritt zur NATO „unrealistisch“ seien.
In einer gemeinsamen Reaktion vom 13. Februar erklärten die meisten europäischen Länder, einschließlich Großbritannien, dass es ohne Beteiligung Europas an den Verhandlungen keine dauerhafte friedliche Lösung für die Ukraine geben werde. Die litauische Verteidigungsministerin Dovile Skaliene warnt:
„Entweder wir erliegen der Illusion, dass Trump und Putin die Lösung für uns alle finden werden, was eine tödliche Falle wäre, oder Europa muss seine eigene wirtschaftliche, finanzielle und militärische Leistungsfähigkeit nutzen, um gemeinsam mit den USA zu entscheiden, was in Europa und in der Ukraine geschehen wird.“
Vor diesem Hintergrund wird die Rede des US-Vizepräsident J.D. Vance bei der MSC in diesem Jahr mit besonderem Interesse erwartet, da er die offizielle Haltung der neuen US-Regierung zur Lösung des Ukraine-Konflikts klarer darlegen kann. 
Druck auf Europa
Neben Diskussionen über Szenarien zur Beendigung des Ukraine-Konflikts steht im Mittelpunkt der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz ein altes Thema: die Verteidigungsausgabe der NATO und der finanziellen Verantwortung der NATO-Mitglieder in Europa. Bei seinem ersten Treffen mit NATO-Amtskollegen am 12. und 13. Februar in Brüssel erklärte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth, dass Europa nicht mehr die oberste Sicherheitspriorität der USA sei. Europa müsse Verantwortung für die Sicherheit des Kontinents übernehmen, auch in der Ukraine-Frage. Und die NATO-Länder müssten ihre Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen, wie US-Präsident Donald Trump zuvor gefordert hatte.
Laut NATO-Generalsekretär Mark Rutte sind diese Verteidigungsausgaben in Höhe von fünf Prozent des BIP angesichts der gegenwärtigen wirtschaftlichen Lage für viele NATO-Mitgliedsländer unrealistisch. Allerdings räumte er Ende letzten Monats beim Weltwirtschaftsforum (WEF) im schweizerischen Davos ein, dass sich der Militärblock aufgrund der Frage des Verteidigungshaushalts in einer Krise befinde.
„Wir befinden uns also wirklich in einer Krise. Zunächst muss viel mehr Geld ausgegeben werden, und zwar schnell. Nicht alle Mitglieder haben die Anforderung erfüllt, zwei Prozent des BIP für die Verteidigung auszugeben. Daher müssen wir dies in den nächsten Monaten erreichen und können nicht länger warten. Wir werden später in diesem Jahr die genaue Zahl beschließen, aber es wird auch erheblich mehr sein.“
Ein weiteres Thema, das zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Europa und den USA bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz führen könnte, ist der Plan des US-Präsident Donald Trump, den Gazastreifen zu übernehmen. Da die meisten europäischen Länder diesen Plan entschieden ablehnen.
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