Der Konflikt im Nahen Osten bedroht die Zukunft der NATO

US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch in seiner ersten Rede zur Lage der Nation seit Ausbruch des Konflikts mit dem Iran verkündet, dass er einen Austritt der USA aus der NATO ernsthaft in Erwägung ziehe.

Von Enttäuschung zu Wut

Die Drohung, die USA aus der NATO zurückzuziehen, hat infolge der Entwicklungen im Nahostkonflikt sowohl an Häufigkeit als auch an Härte zugenommen. In der Anfangsphase des Konflikts hat kein NATO-Mitglied öffentlich seine Unterstützung für die Militäraktion der USA und Israels gegen den Iran zum Ausdruck gebracht. Als der Iran dann die strategisch wichtige Straße von Hormus blockierte, stieß der Aufruf von US-Präsident Donald Trump zu einer Allianz für die Straße von Hormus bei den Verbündeten auf Schweigen und Vorsicht. Einige Länder, wie Spanien, Italien und Frankreich, verboten den USA sogar, Militärbasen auf ihrem Territorium für Angriffe auf den Iran zu nutzen. Zudem untersagten sie US-Militärflugzeugen, die an dem Konflikt beteiligt waren, den Überflug ihres Lufraums. Für die US-Regierung schlug die Enttäuschung in Wut um. Präsident Donald Trump bezeichnete die NATO als „Papiertiger“ und drohte mit dem Austritt der USA aus dem Militärbündnis. US-Außenminister, Marco Rubio, erklärte außerdem, die USA müssten den Wert der NATO neu bewerten.

„Wir müssen nach dem Ende dieses Konflikts diese Beziehung überdenken. Wir werden den Wert der NATO und dieses Bündnisses für unser Land neu bewerten müssen. Letztendlich ist das eine Entscheidung, die der Präsident treffen muss. Wir müssen prüfen, ob dieses Bündnis, das unserem Land eine Zeit lang gute Dienste geleistet hat, immer noch diesen Zweck erfüllt oder ob es inzwischen zu einer Einbahnstraße geworden ist, in der Amerika lediglich in der Lage ist, Europa zu verteidigen, während unsere Verbündeten uns im Bedarfsfall Stationierungs- und Überflugrechte verweigern.“

Charles Kaplan, Professor für Geschichte an der Georgetown University in den USA, ist der Ansicht, dass die gegenwärtige Verärgerung in Verbindung mit den jüngsten Spannungen zwischen den USA und Europa über eine Reihe von Themen, die USA dazu veranlassen könnte, ihre Truppen aus Deutschland, Großbritannien und Polen früher als geplant abzuziehen und ihre Sicherheitsverpflichtungen gegenüber Europa zu reduzieren.

„Die NATO genießt im US-Kongress breite Unterstützung, nicht nur bei den Demokraten, sondern auch bei den Republikanern. Ebenso verfügt die Allianz über eine breite Unterstützung in der US-Öffentlichkeit. Daher würde Trump dort auf Widerstand stoßen. Doch nach meinem Kenntnisstand gibt es keinen rechtlichen oder politischen Hebel, den der Kongress, das Repräsentantenhaus, der Senat oder das Pentagon einsetzen könnten, um Trump daran zu hindern, den Abzug der US-Truppen aus der NATO einzuleiten.“

Reaktion Europas

Auf die Verärgerungen und Drohungen der USA reagierten die meisten NATO-Mitglieder in Europa vorsichtig. Führungskräfte Großbritanniens, Finnlands und Polens sind der Ansicht, dass die NATO nicht nur eine Säule der Sicherheit, sondern auch ein Fundament für die langfristige Stabilität und den Wohlstand des Westens ist. Der britische Premierminister Keir Starmer sagte, Großbritannien schätze die Rolle der NATO nach wie vor, werde aber auch weiterhin engere Verteidigungs- und Sicherheitsbeziehungen zu Europa fördern, um auf mögliche Krisenfälle reagieren zu können. Die französische stellvertretende Ministerin für Streitkräfte und Veteranen, Alice Rufo, sagt:

„Artikel 5 des NATO-Vertrags schützt alle. Es geht nicht darum, dass eine Person eine andere schützt. Es geht um kollektives Handeln. Man spricht von kollektiver Verteidigung und kollektiver Abschreckung. Ich möchte Sie daran erinnern, was die NATO ist. Sie ist ein Militärbündnis, das sich um die Sicherheit der Gebiete im euro-atlantischen Raum kümmert. Sie ist nicht dazu bestimmt, eine gewaltsame Operation in der Straße von Hormus durchzuführen, die gegen internationales Recht verstoßen würde.“

Die aktuelle Frage für Europa besteht darin, wie es reagieren soll, falls Trumps Drohung, die USA aus der NATO zurückzuziehen, Realität wird. Laut Rafa Martinez, Professor für Politikwissenschaft an der spanischen Universität Barcelona, wäre ein Abzug der US-Truppen aus Europa der Anfang vom Ende der NATO. In diesem Fall könnten die USA ihre Stützpunkte in nordafrikanische Länder, insbesondere nach Marokko, verlegen. Dies wäre jedoch ein kostspieliges Szenario für alle Beteiligten. Daher könnte Europa diesen Faktor nutzen, um die USA zum Umdenken zu bewegen, so der Professor.