(VOVworld) – Die Verfassung der Sozialistischen Republik Vietnam wurde im Jahr 2013 erneuert und tritt am 1. Januar 2014 in Kraft. Im Mittelpunkt der Verfassung steht die Volksmacht. Sie geht wie ein Faden durch alle Artikel und Paragraphen der Verfassung, der die Herkunft und den Charakter und die Kraft des Landes zeigt. Demnach gehört die Staatsmacht zur Bevölkerung.

 

Eine Konferenz zur Sammlung der Bürgermeinungen für die Verfassung im vergangenen Jahr.

In der neuen Verfassung der Sozialistischen Republik Vietnam wurde bekräftigt, die Sozialistische Republik Vietnam sei im Besitz der Bevölkerung. Die Staatsmacht gehört zur Bevölkerung, die auf Bündnissen der Arbeiter, Bauern und Akademiker basiert.

 

Alle Staatsmacht gehört der Bevölkerung

Aus der Leitung der Nation zur Befreiung des Landes in den vergangenen 83 Jahren hat die Kommunistische Partei Vietnams eine bedeutsame Lektion gezogen. Und zwar die Revolution sei die Karriere des Volkes, für das Volk und diene dem Volk. Präsident Ho Chi Minh, der hervorragende Leiter der Nation betonte immer die Ideologie “auf dem Volk zu basieren”. Nach der Wiedervereinigung des Landes wurde der Staat gegründet. Deshalb gehört der Staat zum Volk, ist für das Volk und durch das Volk bestimmt. Im politischen Programm zum Aufbau des Landes in der Übergangsphase zum Sozialismus im Jahr 1991 wurden die Regeln zur Gestaltung des Staates bestimmt. Demnach verfügt Vietnam über Rechte auf Legislative, Judikative und Exekutive. Im Parteibeschluss wurde festgelegt, dass der vietnamesische Staat ein notwendiges Mittel ist, um die Völkerrechte umzusetzen. Die Staatsmacht ist einheitlich. Die staatlichen Institutionen sollen eng kooperieren und beauftragt werden, um die Rechte auf Legislative, Judikative und Exekutive zu schützen.

Dass die Staatsmacht dem Volk gehört, sei entschlossener Standpunkt der Kommunistischen Partei Vietnams.

 

Die Volksmacht wird in der Verfassung konkretisiert

Die Staatsmacht gehört dem Volk. Das ist der Hauptinhalt der Verfassung. Das heißt, die Staatsmacht in allen Bereichen der Legislative, Judikative und Exekutive soll dem Volk dienen und die Völkerrechte schützen. Die Durchführung der Staatsmacht in allen staatlichen Institutionen soll dem Volk und den gemeisamen Interresse dienen. Sie sollte sich vor dem Volk verantworten. Das ist die starke Grundlage, um die Verantwortungslosigkeit der staatlichen Institutionen zu verhindern. Das ist ebenfalls die Grundlage, um Regeln zur Kontrolle und Bewertung der Arbeit der staatlichen Institutionen zu gründen. In der Verfassung wurde zudem Bereiche festgelegt, damit die Bevölkerung ihre Rechte ausüben kann. Zum Beispiel kann das Volk direkt die Abgeordneten wählen und sie anschließend bewerten und kontrollieren. Das Volk darf sich beteiligen, um die wichtigen Fragen des Landes zu entscheiden und mitmachen, heiß es aus der Verfassung.

Regeln zur Umsetzung der Volksmacht

Die effiziente Umsetzung der Volksmacht bedeutet, die Statuten “die Partei leitet, das Volk besitzt und der Staat verwaltet” gut durchzuführen. Um die Regeln zu halten, dass alle Kräfte des Staates in der Gesellschaft zum Volk gehören, soll man die materiellen, kulturellen und gesellschaftlichen Bedingungen garantieren. Das bedeutet, dass das materielle und geistige Leben der Bevölkerung immer verbessert und die Sozialfürsorge gewährleistet wird. Die Bevölkerung in allen Gebieten und von allen ethnischen Minderheiten ist gleichberechtig. Mit dem hohen Wissenstand sowie der entwickelten Wirtschaft wird die Volksmacht vollständig gefördert.