Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, spricht am 20. Juli 2023 auf einer Pressekonferenz in New York über die neue UN-Politik. (Foto: Xinhua/VNA)

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar hat UN-Generalsekretär António Guterres betont, die Weltgemeinschaft sei so fragmentiert und gespalten, wie sie es in den letzten 75 Jahren nicht gewesen sei. Dies bringe die Risiken für den Weltfrieden mit sich.

Konfliktgefahr nimmt zu

Nach der Münchner Sicherheitskonferenz war das Bild für den Frieden und die Sicherheit noch nicht heller. Zwei große Konflikte in der Ukraine und im Gazastreifen dauern noch. Insbesondere verbreitet sich der Konflikt zwischen Israel und der Hamas in der Region. Die Vergeltungsangriffe zwischen Israel und dem Iran sowie der Hisbollah im Libanon verschärften sich in den vergangenen Monaten. Der Bürgerkrieg im Sudan in Afrika spitzt sich zu. 54 Prozent der 50 Millionen Einwohner im Sudan befinden sich derzeit in Hungersnot und mehr als 10 Millionen Menschen müssen ihre Häuser verlassen. Auch die Lage auf der koreanischen Halbinsel bleibt weiterhin kompliziert. Angesichts der verschlechterten internationalen Sicherheitslage hat der UN-Sicherheitsrat am 21. August eine Sitzung geführt, um über die Prävention von Konflikten in Regionen und Ländern zu diskutieren. Die stellvertretende Generalsekretärin für Friedensförderung in der Abteilung für politische Angelegenheiten und Friedenskonsolidierung der UNO, Elizabeth Spehar, ist der Meinung.

„Frieden ist das Motto der Vereinten Nationen. Der Aufbau und die Bewahrung des Friedens stehen im Mittelpunkt der Arbeit des UN-Sicherheitsrates und der UNO. Doch die Zahl der Konflikte weltweit ist auf einem Höchststand seit Jahrzehnten, die unvorstellbares Leid verursacht, Volkswirtschaften zerstört und die Zukunft ganzer Gemeinschaften bedroht.“

Trotz des Zweifels an der Funktion des UN-Sicherheitsrats und der UNO beim Schutz des Friedens und der internationalen Sicherheit in den vergangenen Jahren spielen sie eine wichtige Rolle bei der Umsetzung der Mechanismen zum Friedenschutz. Angesichts des eskalierten Konflikts zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon hat der UN-Sicherheitsrat das Mandat der Friedensmission im Libanon bis August 2025 verlängert. Dies gehört zu wenigen Entscheidungen, die von allen Vetomächten im UN-Sicherheitsrat unterstützt wurden.

Finanzielle Herausforderung

Die Bemühungen der Vereinten Nationen, ein friedliches Umfeld in der Welt zu bewahren, stehen vor zahlreichen Herausforderungen. Eine davon ist die finanzielle Schwierigkeit.

Derzeit hat die UNO weltweit 11 Friedensmissionen mit insgesamt 70.000 Soldaten, Polizisten, zivilen Mitarbeitern und einem Budget von fast 5,6 Milliarden US-Dollar für das Haushaltsjahr 2023-2024. Das ist 700 Millionen US-Dollar weniger als das Budget des vorherigen Haushaltsjahres und wird als unzureichend für die Friedenssicherung angesehen. Aus diesem Grund musste die UNO einige politische Missionen abbauen. Die Exekutivdirektorin von UN Women, Sima Bahous, warnte jedoch, dass diese Entscheidung viele der in den letzten Jahrzehnten erzielten Friedenserfolge, insbesondere in Afrika, zerstören werde. 

„Wir schlagen dem UN-Sicherheitsrat vor, der finanziellen Situation mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Außerdem sollten alle Kürzungen mit einem Plan beschlossen werden, um eine angemessene Ressourcenverteilung für die Friedenssicherung und Sicherheit zu gewährleisten und die bereits erzielten Erfolge zu bewahren.“

Beobachtern zufolge wird die große finanzielle Herausforderung für die UNO nicht so bald gelöst. Laut dem ehemaligen stellvertretenden UN-Generalsekretär Michael Moller wird die Rolle der UNO zunehmend unterschätzt. Aus diesem Grund haben viele Mitgliedstaaten der UNO, darunter auch führende Großmächte, ihre jährlichen finanziellen Beiträge gekürzt oder verzögert.