(VOVWORLD) - Der UN-Menschenrechtsrat hat vor kurzem den Staatsbericht Vietnams im Rahmen des Universellen Überprüfungsmechanismus auf Englisch: Universal Periodic Review (UPR) im vierten Prüfzyklus gebilligt. Dass Vietnam 271 von insgesamt 320 Empfehlungen von UN-Mitgliedsstaaten angenommen hat, zeigt seine starken Verpflichtungen gegenüber dem UPR-Verfahren und bekräftigt die Entschlossenheit Vietnams zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte.
 Vietnam zeigt Entschlossenheit in Schutz der Menschenrechte. (Foto: Dangcongsan.vn) |
Der UPR ist ein Sondermechanismus des UN-Menschenrechtsrates. Demnach überprüfen alle UN-Mitgliedsstaaten ihre Politik, Gesetze und Ergebnisse beim Schutz und der Förderung der Menschenrechte
Anfang dieses Jahres legte Vietnam dem UN-Menschenrechtsrat einen Staatsbericht im Rahmen des UPR im vierten Prüfzyklus vor. Beim Dialog mit der UPR-Arbeitsgruppe im Mai 2024 erhielt Vietnam 320 Empfehlungen von UN-Mitgliedsstaaten.
Ein langes Vorbereitungsverfahren der vietnamesischen Regierung
Vize-Außenminister Do Hung Viet leitete die vietnamesische Delegation auf der Sitzung zur Billigung des UPR-Staatsberichtes Vietnams, die vom 26. bis zum 28. September in der Schweiz stattfand. Ihm zufolge ist die Billigung des vietnamesischen UPR-Berichts durch den UN-Menschenrechtsrat einem langen Vorbereitungsverfahren der vietnamesischen Regierung zu verdanken. Auf dieser Sitzung habe Vietnam 271 von insgesamt 320 Empfehlungen von UN-Mitgliedsstaaten angenommen. Damit betrage die Rate der angenommenen Empfehlungen Vietnams 84,7 Prozent. Dazu Vize-Außenminister Do Hung Viet:
„In den vergangenen vier Prüfzyklen ist dies die höchste Rate Vietnams. Dies zeigt die starken Verpflichtungen Vietnams gegenüber dem UPR-Verfahren sowie die Entschlossenheit Vietnams zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte. Vertreter von fast 90 Ländern, internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen nahmen an dieser Sitzung teil. Fast alle Teilnehmer würdigten die Mühen Vietnams sowie die Beteiligung der vietnamesischen Delegation an offenen Diskussionen und Dialogen, damit die Weltgemeinschaft die Menschenrechtslage in Vietnam besser verstehen kann.“
Auf dieser Sitzung hat die vietnamesische Delegation ebenfalls falsche Argumente und die Verwendung ungeprüfter Informationen einiger Nichtregierungsorganisation zurückgewiesen. Vietnam ermöglicht es ständig der Bevölkerung, zum Gesetzaufbau beizutragen. Die Umsetzung der Menschenrechte soll auf der Rechtsstaatlichkeit sowie der Achtung der Rechte und Interessen der Einzelpersonen und der Gemeinschaft basieren. Alle Handlungen, die die Rechte auf Freiheit und Demokratie ausnutzen, um Unruhen auszulösen, sind verboten.
Masterplan zur Umsetzung der 271 Empfehlungen
Um 271 angenommene Empfehlungen umsetzen zu können, wird Vietnam dem Vize-Außenminister Do Hung Viet zufolge einige konkrete Aufgaben durchführen.
„Das Außenministerium wird weiterhin mit den zuständigen Behörden zusammenarbeiten, um einen Masterplan zur Umsetzung der 271 angenommenen Empfehlungen zu erstellen und dem Premierminister diesen Masterplan vorzulegen. Es handelt sich unter anderem um Verantwortungen und Aufgaben jeder Behörde bei der Umsetzung dieser Empfehlungen. Eine Zwischenbilanz sollte gezogen werden, um Probleme rechtzeitig zu lösen. Dabei wird Vietnam weiterhin mit der UNO, internationalen Partnern und Freundschaftsländern kooperieren, um diese Empfehlungen am besten umsetzen zu können.“
Dass Vietnam die meisten Empfehlungen von UN-Mitgliedsstaaten angenommen hat und einen Masterplan zur Umsetzung dieser Empfehlungen erstellen wird, zeigt seine starken Verpflichtungen gegenüber dem UPR-Verfahren sowie seine Entschlossenheit zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte.