Symbolfoto. (quochoi.vn)

In der ersten Phase der Frühjahrssitzung des Parlaments vom 20. Mai bis zum 8. Juni wurden zahlreiche wichtige Inhalte des Landes beschlossen. Darunter sind Personalangelegenheiten, Fragestunde und Diskussionen über Gesetzesentwürfe. 

Erfüllung der Aufgaben bei Personalangelegenheiten

An den ersten Arbeitstagen hat das Parlament über die Personalfrage getagt. Dabei wurden Staatspräsident, Parlamentspräsident, Vize-Parlamentspräsidentin und Vize-Premierminister gewählt. Dies gilt als Meilenstein auf dieser Sitzung. Dazu sagt die Abgeordnete aus der Provinz Thua Thien-Hue, Nguyen Thi Suu.

„Alle Posten wurden mit absoluter Mehrheit ausgewählt. Erstens zeigt es die Einigung der Abgeordneten. Zweitens ist es ein Beweis dafür, dass der Wissensstand, die Moral, die Führungsfähigkeit und Erfahrungen der gewählten Personen angemessen sind.“

Andere Themen auf der Sitzung waren der Plan zur sozioökonomischen Entwicklung und zur Umsetzung des Staatshaushalts in den ersten Monaten des Jahres. Die Abgeordneten haben auch viele Maßnahmen vorgeschlagen, um die Wirtschaft zu stabilisieren, die Inflation, den Wechselkurs und die lebensnotwendigen Güter zu kontrollieren sowie den Währungsmarkt zu verbessern, die Produktion, den Handel und die Geschäftstätigkeit der Unternehmen anzukurbeln. 

Offene Fragestunde

Die Fragestunden gelten als Schwerpunkt der diesmaligen Parlamentssitzung. Sie konzentrierten sich auf vier Fragegruppen wie Bodenschätze und Umwelt, Rechnungshof, Industrie und Handel und Kultur, Sport und Tourismus. Alle Fragestunden wurden live im Radio und Fernsehen übertragen. Dazu sagt die Abgeordnete aus der Provinz Nam Dinh, Mai Thi Phuong Hoa.

„Wir schätzen die Antworten der vier Minister und des stellvertretenden Premierministers Tran Hong Ha. Ihre Antworten waren präzise und zielgerichtet. Die Fragen waren ebenfalls direkt und offen. Besonders bemerkenswert war, dass einige Minister wie der Umweltminister Dang Quoc Khanh zum ersten Mal Fragen beantworteten. Er hat die Themen sehr gut verstanden und zielgerichtete Antworten gegeben.“

Die Führungsrolle des neuen Parlamentspräsidenten Tran Thanh Man hat auch zum Erfolg der Fragestunden beigetragen. Für einige Fragen, für die mehrere Ministerien zuständig sind, hat er zur Kooperation der Ministerien aufgefordert. 

In der ersten Phase der 7. Sitzung hat das Parlament gewissenhaft über 14 Gesetzentwürfe und die Aufsichtsberichte diskutiert. Dazu sagt der Abgeordnete aus Hanoi, Truong Xuan Cu:

„Die Beiträge der Abgeordneten waren sehr verantwortungsvoll. Sie haben sich gewissenhaft vorbereitet, um ihre Meinungen deutlich zum Ausdruck zu bringen. Das ist ein Beweis dafür, dass die Abgeordneten die Wünsche der Wähler sowie die aktuelle Lage gut verstanden haben.“

Das Parlament beriet die Vorlage zur Ratifizierung des Beitrittsprotokolls des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland zum umfassenden und fortschrittlichen transpazifischen Partnerschaftsabkommens (CPTPP). In der Plenardebatte zu diesem Thema bewerteten die Abgeordneten, dass die Ratifizierung des Beitrittsprotokolls des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland zum CPTPP Vietnam viele Vorteile bringen werde. Sie stimmten zu, dass das Parlament auf dieser Sitzung einen Beschluss zur Ratifizierung des Dokuments mit hoher Zustimmung verabschieden sollte.

2024 ist ein Jahr der Beschleunigung, um die erfolgreiche Umsetzung der wichtigen Arbeitsprogramme und -pläne zu gewährleisten. Aus diesem Grund werden die Ergebnisse in der ersten Phase der 7.  Parlamentssitzung dazu beitragen, den Aufgaben des Parlaments wie Gesetzgebung, Aufsicht und Entscheidung bei wichtigen Angelegenheiten des Landes gerecht zu werden.