Israel-Besuch: Schwieriger Durchbruch

(VOVworld) – Am Mittwoch wird US-Präsident Barack Obama seine Dienstreise in Israel, dem Westjordanland und Jordanien beginnen. Das ist die erste Auslandsreise von Obama seit seinem zweiten Amtsantritt. Dies zeigt, dass die Nahost-Frage weiterhin eine große Bedeutung für das Weiße Haus und auf die Tagesordnung in der zweiten Amtszeit des US-Präsidenten haben wird. Man hofft allerdings nicht darauf, dass die Konflikte im Nahen Osten durch diese Reise gelöst werden könnten.

 

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US-Präsident Barack Obama. (Foto: crimefilenews)


In Israel wird US-Präsident Barack Obama den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu treffen und eine Rede vor Studenten halten. Er wird ebenfalls einige historische Denkmäler in Israel besuchen, unter anderem die Gedenkstätte Yad Vashem, die an die nationalsozialistische Judenvernichtung erinnert und sie wissenschaftlich dokumentiert. Im Westjordanland wird Obama den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas und den palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fayyad treffen. Er wird außerdem in einem palästinensischen Jugendzentrum zu Gast sein. Jordanien wird die letzte Station seiner Reise. Auf der Tagesordnung zwischen US-Präsident Obama und der jordanischen Führung wird die Situation an der Grenze zu Syrien stehen. Derzeit leben mehr als 45.000 syrische Flüchtlinge in Jordanien. Diese benötigen dringend Hilfsgüter von der internationalen Öffentlichkeit.

Es ist verständlich, dass Obama zahlreiche Aktivitäten in Israel und im Westjordanland haben wird. Denn diese Region hat eine enge Verbindung mit US-Interessen. Der Besuch soll zunächst einmal dazu beitragen, das Verhältnis zwischen Obama und Netanyahu zu verbessern. Die Bündnispartnerschaft zwischen den USA und Israel verschlechterte sich wegen der Probleme mit dem Iran. Israel hat gedroht, Angriffe auf den Iran zu führen. Währenddessen wollen die USA sorgfältig und schrittweise vorgehen und setzen dabei auf diplomatische Maßnahmen und Wirtschaftssanktionen. Um die Bedenken ihres wichtigen Verbündeten zu mindern, forderten die USA den Iran auf, sofort Maßnahmen zur Lösung des Streits um sein Atomprogramm zu ergreifen. Es sei Zeit für die iranische Führung, der Welt zu zeigen, dass sein Atomprogramm der medizinischen Forschung und der Stromversorgung diene, so Obama.

Auch der Friedensprozess zwischen Israel und Palästina wird ein wichtiges Thema. Im Vorfeld dieser Reise erklärte Obama allerdings selbst, dass er keinen Friedensplan im Gepäck habe. Es gebe keine Initiative für den Nahost-Frieden, die bei Gesprächen zwischen ihm und Politikern von Israel und Palästina beraten werden. Mit seinem Besuch setze er sich nicht zum Ziel konkrete politische Fragen zu lösen, sagte Obama vor Vertretern der jüdischen Gemeinschaft in den USA. Auch palästinensische Politiker lehnten es ab, den Besuch des US-Präsidenten sowie Einflüsse dieses Ereignisses auf den Friedenprozess zu kritisieren. Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas sieht voraus, dass die Ergebnisse des Obama- Besuches sehr gering seien. Er könne aber die Friedensverhandlungen wieder erwärmen, die 2010 auf Eis gelegt worden seien.

Die erste Auslandsreise in der zweiten Amtszeit des US-Präsidenten ist ein vorbereitender Schritt, mit dem die Friedenverhandlungen wiederbelebt werden sollen. Deshalb wird die diesmalige Nahost-Reise von Obama nicht so stürmisch begrüßt, wie seine Reise vor vier Jahren. Damals besuchte Obama als Präsidentschafts-Kandidat den Nahen Osten. Zum damaligen Zeitpunkt hoffte man, dass Obama eine grundsätzliche Wende in den Beziehungen zwischen den USA und der islamischen und arabischen Welt schaffen werde.

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