Eröffnung der 1. Sitzung des Parlaments der 16. Legislaturperiode

An der Eröffnungsfeier nahmen KPV-Generalsekretär To Lam, Staatspräsident Luong Cuong, Premieminister Pham Minh Chinh, Parlamentspräsident Tran Thanh Man und Ständiges Mitglied des KPV-Sekretariats, Tran Cam Tu teil.

In seiner Eröffnungsrede erklärte Parlamentspräsident, Tran Thanh Man, die Wahlen des Parlaments der 16. Legislaturperiode und der Volksräten auf allen Ebenen für die Amtszeit 2026–2031 seien erfolgreich gewesen. Die Wahlergebnisse hätten das Vertrauen der Bevölkerung in Partei und Staat gestärkt und gleichzeitig dazu beigetragen, das Image und das Ansehens Vietnams auf internationaler Bühne zu verbessern.

„Das Parlament der 16. Legislaturperiode und seine Abgeordneten sollen die Errungenschaften der vorherigen Legislaturen fortführen und weiterentwickeln. Sie sollen ihr Verantwortungsbewusstsein, ihren politischen Mut sowie ihre unerschütterliche Haltung und ihre tiefgründige, objektive kritische Analysefähigkeit in konstruktiver Weise weiterhin fördern.“

In Bezug auf die Hauptinhalte dieser Sitzung sagte der Parlamentspräsident:
„Das Parlament wählt und bestätigt hochrangige Beamte des Staatsapparates. Dies ist der zentrale Inhalt der Sitzung und von erheblicher Bedeutung, da er die Qualität und Effektivität der Arbeit des Staatsapparates während der gesamten Amtsperiode unmittelbar bestimmt. Das Parlament wird zudem acht Gesetze, einen Beschluss über das Aufsichtsprogramm des Parlaments im Jahr 2027, einen Beschluss über Einrichtung einer spezialisierten Aufsichtsdelegation des Parlaments sowie einen allgemeinen Beschluss der ersten Sitzung des Parlaments der 16. Legislaturperiode diskutieren und verabschieden.“

Die erste Sitzung des Parlaments der 16. Legislaturperiode wird voraussichtlich etwa elf Tage dauern und in zwei Phasen unterteilt sein. Die erste Phase findet vom 6. bis zum 12. April statt, die zweite Phase vom 20. bis zum 23. April.