(VOVWORLD) - Die Human Rights Measurement Initiative (HRMI) mit Sitz in Neuseeland hat gerade ihren Jahresbericht zur globalen Lage der Menschenrechte im Jahr 2024 veröffentlicht, der auf drei Kriterien basiert, nämlich Lebensqualität, Sicherheit vor dem Staat und Ermächtigung. Leider ist diese Organisation der Ansicht, dass die Menschenrechtssituation in Vietnam keine Fortschritte macht und sich verschlechtert. Das sind grundlose Argumente, die nicht auf der tatsächlichen Situation der Gewährleistung der Menschenrechte in Vietnam basieren.
 Der Forschungsexperte aus dem Zentrum für südostasiatische Angelegenheiten Veeramalla Anjjaiah (r.). |
Seit der Gründung der Demokratischen Republik Vietnam, der heutigen Sozialistischen Republik Vietnam, wurden die Menschenrechte als untrennbar mit den Rechten der Nation bekräftigt.
Die Realität weicht deutlich von den Einschätzungen der HRMI ab
Der Standpunkt, dass Menschen sowohl das Ziel als auch die treibende Kraft für Entwicklung, Industrialisierung und Modernisierung des Landes sind, wurde konsequent in den Richtlinien der Partei und Gesetzen des Staates Vietnam dargestellt. In der Verfassung von 2013 sind die Menschenrechte, Rechte und Pflichten der Bürger in 36 der insgesamt 120 Artikel verankert.
Dazu Doktor Tuong Duy Kien, Leiter der Abteilung für Menschenrechte der Ho Chi Minh-Nationalakademie für Politik:
„In der Verfassung von 1992 gibt es nur Artikel 50, der das Wort „Menschenrechte“ enthält. Aber in der Verfassung von 2013 gibt es ein ganzes Kapitel über Menschenrechte. Und das Besondere ist, dass Menschenrechte auch in vielen Kapiteln der Verfassung verankert sind. Ein Beispiel dafür ist der Artikel 3, in dem es um die Verantwortung und die Rolle des Staates bei Anerkennung, Gewährleistung und Schutz der Menschenrechte. Die Partei und der Staat müssen mehr Anstrengungen unternommen, um das Gesetzessystem zu vervollkommnen. Denn ohne Gesetze gibt es keine Rechtsgrundlage zum Schutz der Menschenrechte.“
In Vietnam haben die Bürger Rechte wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Glaubens- und Religionsfreiheit, Versammlungsfreiheit sowie das Recht, Vereine zu gründen, das Recht auf Beschwerde und andere demokratische Freiheiten. Die Ausübung der eigenen Freiheiten darf allerdings nicht die Rechte und Interessen des Einzelnen, der Organisationen oder des Staates verletzen. Dazu Doktor Nguyen Canh Thin, der stellvertretende Leiter des Instituts für nichttraditionelle Sicherheit an der Nationaluniversität Hanoi:
„Wir ermutigen und schaffen stets günstige Bedingungen für alle Bürger, ihre Ansichten und Meinungen konstruktiv zu äußern. Man kann auf Mängel und Fehler anderer hinweisen. Das ist etwas anderes, als wenn er andere provoziert oder eine Frage absichtlich verfälscht.“
Bezüglich des Rechts, nicht zum Tode verurteilt zu werden, was das HRMI beurteilt hat, muss festgestellt werden, dass Vietnam nicht das einzige Land der Welt ist, das noch die Todesstrafe anwendet. Das Völkerrecht verbietet die Anwendung der Todesstrafe nicht. Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte sieht vor, dass die Todesstrafe in Ländern, in denen sie nicht abgeschafft ist, nur für die schwersten Verbrechen verhängt werden darf. Dinh Tien Dung, der stellvertretende Leiter der Abteilung für Auslandsinformation im Ministerium für Information und Kommunikation, sagt:
„Genauso wie Vietnam überlegen viele Länder, während der Vervollkommnung ihrer Justiz auch die Umsetzung des Protokolls zur Abschaffung der Todesstrafe in Betracht zu ziehen. Vietnam hat allerdings sich aktiv für die Umsetzung des Protokolls zur Abschaffung der Todesstrafe eingesetzt. Demnach ist Zahl der Straftaten, die mit der Todesstrafe geahndet werden, von 44 auf 18 zurückgegangen..“
Internationale Anerkennung
Die Bemühungen zur Gewährleistung und Umsetzung der Menschenrechte in Vietnam werden von der internationalen Gemeinschaft anerkannt. Der australische Botschafter in Vietnam, Andrew Goledzinowski, sagte, dass die Bildungsqualität sowie die Kenntnisse der Vietnamesen verbessert worden seien. Die ethnischen Minderheiten hätten besseren Zugang zu Trinkwasser und Bildung. Die vietnamesischen Frauen beteiligen sich immer mehr am politischen System. Vietnam habe sich große Mühe gegeben, um die Menschenrechte seiner Bevölkerung zu gewährleisten, so der australische Botschafter.
Veeramalla Anjjaiah, Forschungsexperte aus dem Zentrum für südostasiatische Angelegenheiten mit Sitz in Indonesien, sagt:
„Vietnam hat bemerkenswerte Ergebnisse beim Schutz der Menschenrechte erzielt, insbesondere bei der Förderung der sozioökonomischen Entwicklung des Landes zum Wohle der Menschen. Vietnam hat bei der Umsetzung aller nachhaltigen Entwicklungszielen (SDGs) bedeutende Erfolge erreicht. Darüber hinaus sind die Armutsbekämpfung und die Verbesserung der Lebensqualität seiner Bevölkerung sind eine der herausragenden Errungenschaften Vietnams bei der Gewährleistung der Menschenrechte.“
Die tatsächlichen Erfolge, die Vietnam bei der Gewährleistung der Menschenrechte erzielt hat, sowie die Einschätzungen der internationalen Gemeinschaft sind der deutlichste Beweis dafür, dass der HRMI-Jahresbericht zur Menschenrechtssituation in Vietnam nicht objektiv ist.