Die USA werden nach eigenen Angaben künftig keine Informationen mehr mit Russland über ihre konventionellen Waffen in Europa teilen. Sie begründeten den Schritt damit, dass Russland 2007 den Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa einseitig ausgesetzt habe. Seitdem habe Russland keine Anstalten gemacht, den Vertrag wiederzubeleben. Russland erklärte währenddessen, Verhandlungen mit Washington über das geplante amerikanische Raketenabwehrsystem in Europa seien jederzeit möglich. Was bedeutet all das für die Beziehungen zwischen Russland und den USA? 
 

Ein Schaubild für das Raketenabwehrsystem

Die Entscheidung der US-Regierung, Russland nicht mehr mit Informationen über konventionellen Waffen in Europa zu versorgen, war abzusehen. Die Liste der Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Seiten ist lang. Moskau lehnt nach wie vor den Plan der USA ab, ein Raketenabwehrsytem in Europa zu errichten. Ein solcher Raketenschirm verändere das Kräfte-Gleichgewicht zu stark, argumentiert Russland.
 

Die Entscheidung der USA ist also als Reaktion auf die russische Kritik zu sehen. Darauf reagierte Moskau demonstrativ gelassen. Die Entscheidung stelle keine Bedrohung für Russland dar, teilte das russische Außenministerum mit. Und Russlands Staatspräsident Dimitri Medwedew ging Anfang der Woche sogar einen Schritt weiter, und lud die USA abermals demonstrativ zu Verhandlungen ein. Verhandlungen über das geplante Raketenabwehrsystem in Europa. Medwedew betonte zugleich, Russland beharre aber auf seinem Standpunkt, dass zwischen Moskau und Washington ein Kräftegleichgewicht herrschen müsse. Russland verlange also schriftliche Garantien, dass sich das US-Raketenabwehrsystem nicht gegen Russland richte. Sollte es diese Garantien nicht gebe, kündigte Medwedew Vergeltungsschritte an, falls die USA und die NATO ihr Raketenschirm in Europa stationierten.

Die USA wollen im Gegenzug mit ihrem jüngsten Beschluss offenbar eine Botschaft an Russland schicken: Sie werden in den Beziehungen zu Russland kein Zugeständnis machen. Die Entscheidung sagt auch etwas über US-Präsident Barack Obama aus. Im kommenden Jahr finden in Amerika Wahlen statt. Obama will offenbar die Außenpolitik nutzen, um sein Ansehen zu stärken. Die Drohung an Russland könnte ein Versuch sein, selbstständiger zu wirken, und damit bei Wählern zu punkten.

In den Beziehungen zwischen Washington und Moskau aber könnte diese Entscheidung zu neuen Verwerfungen führen. Das ist zwar noch keine Rückkehr des Kalten Kriegs. Eine Verbesserung der russisch-amerikanischen Beziehungen ist in kommender Zeit aber offenbar nicht zu erwarten.
                                                             

           
                                                                                                                   Hồ Điệp