Am 17. Dezember ist ein Jahr der politischen Unruhen in Nordafrika und im Nahen Osten zu Ende gegangen. Ausgehend von der Revolution in Tunesien hat sich eine Serie von Protesten, Aufständen und Revolutionen, die als der so genannte “Arabische Frühling” bezeichnet werden, in der arabischen Region ereignet. Betroffene Länder sind Tunesien, Ägypten, Jemen, Libyen und Syrien. Dort kämpften die Menschen gegen die autoritär herrschenden Regime und für politische und soziale Strukturen. Nach einem Jahr ist die Gewalt in diesen Ländern noch nicht zu Ende.

Demonstration in Kairo (Foto: Reuters)

Kaum jemand hat gedacht, dass die Selbstverbrennung des tunesischen Gemüsehändlers Mohamed el Souzazi gegen Misshandlungen der lokalen Behörde die erste Unruhe ausgelöst hat. Die Bewohner in Sidi Bouzid gingen auf die Straße, um gegen die schwierige Wirtschaftslage und die hohe Arbeitslosigkeit zu protestieren. Die Medien in Tunesien, sowie im Ausland haben umgehend über die Proteste berichtet und die Öffentlichkeit informiert. Ende Dezember 2010 hatte der private Fernsehsender Nessma eine Reportage über die Unruhen ausgestrahlt. Außerdem hatte es eine Diskussion über die Notwendigkeit für die Umwandlung der Demokratie gegeben. Die Demonstrationen verwandelten sich dann in Konflikte im ganzen Land, als die Demonstranten die Regierungstruppen öffentlich angriffen. Die soziale und politische Situation verschlechterte sich schnell, und Präsident Zine El Abidine Ben Ali wurde dazu gezwungen, seine 23- jährige Herrschaft zu beenden und ins Exil zu gehen. Dies hat die Forderung nach Demokratie und nach Machtänderung in etlichen Ländern im Nahen Osten und in Nordafrika verstärkt. Auch in Ägypten und im Jemen wurden die regierenden Regime gestürzt. In Libyen hatten die Regierungsgegner mit Hilfe der NATO Machthaber Muammar Gaddafi festgenommen und später getötet. Währenddessen muss der syrische Präsident trotz der Unzufriedenheit der Bürger und des Drucks vom Ausland um seine Existenz kämpfen. Die Arabische Liga hat wegen der anhaltenden Gewalt in Syrien die Mitgliedschaft des Landes in ihrem Staatenbund ausgesetzt sowie Sanktionen gegen Damaskus angekündigt. Auch in anderen Nationen wie Bahrain, Jordanien, Morokko und Algerien haben die politischen Konflikte begonnen. So hat sich die Lage in der Region beachtlich verändert, die die Politiker entweder dazu gezwungen haben ihre Politik zu verbessern, oder das Land zu verlassen, wie im Fall des jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh. Ob die Änderungen den Bürgern ein neues Leben bringen wird?

Der arabische Frühling hat eine neue Ära eingeleitet und den Aufstieg der islamistischen Politik in Nordafrika und im Nahen Osten gefördert.

In Tunesien, Jemen, Ägypten und Libyen muss die neue Regierung derzeit mit zahlreichen Problemen rechnen. Einige Probleme liegen darin, dass die Wirtschaft stagniert, die Gesellschaft differenziert ist und sich der Kampf um die Macht intensiviert. Die Tunesier müssen mit einer hohen Arbeitslosigkeit rechnen und mit weiteren Demonstrationen. Im Jemen ist die politische Zukunft noch ungewiss, obwohl Präsident Saleh die Macht übergeben hat. Währenddessen muss die neue Regierung in Libyen die Meinungsverschiedenheiten über die Machtteilung und über die Wiederherstellung der sozialen Ordnung neu verhandeln.

Nach einem Jahr ist die Revolution für Demokratie und neue Machtstrukturen in Nordafrika und im Nahen Osten noch nicht beendet. So sind die noch anhaltenden Probleme eine große Herausforderung für die alten, sowie neuen Regime in der Region.