Einen Monat lang hat die Nationalversammlung in Hanoi getagt. Jetzt verabschiedet sich das Parlament in die Sitzungspause. Im Frühling geht es dann mit der nächsten Sitzung weiter. Anh Huyen wirft heute in unserem Politik-Journal einen Rückblick auf die jüngste Parlamentssitzung.

Die vietnamesische Wirtschaft steht vor zahlreichen Schwierigkeiten. Ein Problem, das auch das Parlament in vielen verschiedenen Fragen beschäftigt hat. Die Parlamentarier diskutierten in der Sitzung über Erfolge und Schwächen Vietnams bei der Umsetzung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Aufgaben. Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung lobte dabei die Fortschritte in der Vorbereitung und dem Ablauf der Sitzungen. Man habe diesmal sehr konkrete Beschlüsse gefasst, sagte Hung, und speziell den Behörden bestimmte Aufgaben gestellt. Traditionell stellte sich auch Premierminister Nguyen Tan Dung zusammen mit einigen Minister den Fragen des Parlaments. Der Parlamentspräsident äußerte sich zufrieden über diese Fragestunden:

„Auf der Befragung haben wir über zahlreiche wichtige und heikle Themen gesprochen. Dabei gab es einige Neuerungen im Ablauf. Beispielsweise wurden die Themen erstmals in Gruppen geordnet. Außerdem haben mehr Zeit mit direkten Fragen und Antworten verbracht. Das macht die Arbeit des Parlaments effektiver, und wurde von Abgeordneten und den Bürgern auch unterstützt.“

Die Fragestunden machen zwar nur einen kleinen Teil der Sitzungsarbeit aus, sind aber der Teil, der viele Bürger am meisten interessiert. Angesprochen wurden Probleme wie Inflation, die Umstrukturierung der Banken und die Verwaltung der Staatsschulden. Auch Themen wie Verkehrsunfälle, Staus in Großstädten und Investitionen für die Landwirtschaft kamen zur Sprache. Der Leiter des Parlamentsbüros Nguyen Hanh Phuc fand die Änderungen im Ablauf ebenfalls sinnvoll:

„Es war die erste Sitzung mit einer neuen Art der Fragestunde. Das hat uns ermöglicht, uns auf die schwierigsten Themen zu konzentrieren. Die Themen wurden in Gruppen geordnet. Außerdem wurden gezielt Themen gewählt, zu denen zahlreiche Abgeordneten Fragen stellen wollten. Oder auch Themen, von denen wir wussten, dass die Wähler sie interessieren.“

Auch der Vize-Vorsitzende des Dachverbands der vaterländischen Front Vietnams, Pham Duc Thuong, äußerte sich zufrieden:

„Wir glauben, dass der Parlamentspräsident bei der Führung der Sitzungen die Demokratie gefördert hat. Die Abgeordneten waren offen. Die betroffenen Minister haben ihr Verantwortungsbewusstsein gezeigt  für Lösungen von noch anstehenden Problemen.“

Erstmals erhob Premierminister Nguyen Tan Dung vor dem Parlament auch ausdrücklich Anspruch für Vietnams auf die Spratley und Paracell-Inseln. Der Premier bekräftigte dabei den Standpunkt, dass die Paracell-Inseln zum Territorium Vietnams gehören. Dafür habe Vietnam auch juristische und historische Beweise, sagte er. Man wolle die Angelegenheit aber durch friedliche Maßnahmen regeln, fügte Dung hinzu.

                                                                                                             Anh Huyen