(VOVworld) – Das geänderte Gesetz zum Schutz, zur Versorgung und Erziehung der Kinder wurde mit mehr Rechten für die Kinder ergänzt. Es wird derzeit auf der Sitzung des Ständigen Ausschusses des Parlaments diskutiert. Die Verabschiedung dieses Gesetzes ist von großer Bedeutung.

Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofes Truong Hoa Binh auf der Parlamentssitzung.(Foto:chinhphu.vn)

Der geänderte Gesetzesentwurf zum Schutz, zur Versorgung und Erziehung der Kinder wurde unter anderem mit einem Kinderrecht ergänzt. Demnach dürfen Kinder ihre Meinungen und Wünsche äußern, damit die Behörden und Organisationen Ratschläge zu diesen Kinderproblemen machen können. Das Gesetz legt auch fest, welche Aufgaben und Pflichten die Behörden sowie Personen in der Staatsverwaltung und politische Organisationen haben, wenn sie beim Schutz und der Erziehung der Kinder mitmachen.

Fortschritt beim Schutz und Förderung der Kinderrechte

Vietnam ist seit 1990 Mitglied der UN-Kinderrechtskonvention. Das Land setzt ein nationales Aktionsprogramm für Kinder um. Vietnam werbe stark für die Rechte der Kinder, sagte der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Erziehung der Kinder im vietnamesischen Parlament, Dao Trong Thi.

„Partei und Staat kümmern sich stets um die Kinder. Vietnam hat ein Gesetz zum Schutz und Erziehung der Kinder. Das Land hat eine Strategie mit vielen Schwerpunkten zur Umsetzung der Kinderrechte entworfen.“

Der stellvertretende Vorsitzende der Vertretung des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen, UNICEF in Vietnam, Jesper Moller sagte, UNICEF lege großen Wert auf die Erfolge von Vietnam vor allem bei der Verabschiedung des Gesetzes zum Schutz und Erziehung der Kinder im Jahr 2004.

Die vietnamesische Regierung beschloss ferner mehrere Verpflichtungen zum Schutz der Kinderrechte, wie das Recht auf Ernährung, auf Schulbesuch, auf Trinkwasser. Vietnam will ein besseres und sicheres Umfeld für die Kinder schaffen.

Mehr Rechte für Kinder

Immer mehr Kinder in Vietnam haben nun ein besseres Leben. Aber es besteht weiterhin noch eine Kluft zwischen Kindern in den Städten und auf dem Land vor allem bei medizinischen Dienstleistungen, Ernährung und Erziehung. Das Programm „Glaube an die Null“ wird in acht Provinzen in Vietnam in Zusammenarbeit mit der UNICEF umgesetzt, um die Milleniumsziele in diesen Provinzen zu erreichen. Es soll helfen, eine Gleichberechtigung zwischen den Kindern in den Städten und auf dem Land zu gewährleisten sowie die Sterberate bei Kindern unter fünf Jahren zu reduzieren.

Die vietnamesische Regierung will auch Kindern zuhören. Die Gesetze in Vietnam erwähnten früher ein Mitmachrecht für Kinder nicht. Das ist das Recht, das die Kinder als kleine Bürger aktiv zum mitmachen ermutigt. Dazu Dao Trong Thi.

„In der Verfassung 2013 wurden zum ersten Mal die Rechte der Kinder erwähnt. Das Gesetz zum Schutz, zur Versorgung und Erziehung der Kinder, das wir derzeit diskutieren, wollen wir das Gesetz der Kinder nennen. Das Gesetz umfasst unter anderem vier Rechte der Kinder, die auch in der UN Kinderrechtskonvention steht. Das sind das Recht auf Existenz, auf Entwicklung, auf Schutz und auf Mitmachen. Das Gesetz der Kinder wird alle diese vier Rechte umfassen. Dabei ist das Recht auf Mitbeteiligung ganz neu.“

Mehr Rechte für Kinder sind ein Fortschritt im vietnamesichen Gesetzessystem.