(VOVworld) – Premierminister Nguyen Xuan Phuc hat in seiner Rede vor dem Parlament sowie beim Treffen mit Journalisten am Donnerstag einige wichtige Aufgaben der Regierung in der kommenden Zeit benannt. Das ist auch eine Antwort auf die Frage, die viele Abgeordnete gestellt haben, als sie die Herausforderungen der Exekutive erwähnten. Die Lösung dieser Herausforderungen ist für die Wirtschaft, für das Leben der Bevölkerung sowie für die Entwicklung des Landes in den kommenden fünf Jahren von höchster Bedeutung.

Mitglieder der vietnamesischen Regierung.

Als Hauptaufgaben nannte Premierminister Nguyen Xuan Phuc die Stabilisierung der Makrowirtschaft, die Förderung des Wirtschaftswachstums, die Verwaltungsreform, den Kampf gegen Korruption und Verschwendung, den Schutz der Unabhängigkeit, der Souveränität und der Integrität des Landes sowie die Stabilisierung des Lebens der Bewohner in Gebieten, die von Naturkatastrophen, Dürren und Versalzung betroffen sind.

Förderung des Wirtschaftswachstums vor Druck der Integration

Die Stabilisierung der Makrowirtschaft und die Förderung des Wirtschaftswachstums sind die ersten Aufgaben, die vom Premierminister genannt wurden. Tatsächlich ereignen sich die Verwaltungsaktivitäten der neuen Regierung in einer Situation, in der sich die vietnamesische Wirtschaft Tag für Tag intensiver in die Weltwirtschaft eingliedert. Die vietnamesische Wirtschaft könne deshalb leicht von Schwankungen der globalen Wirtschaft beeinträchtigt werden, sagt Tran Hoang Ngan, Abgeordneter aus Ho Chi Minh Stadt:

“Wegen der intensiveren Eingliederungstendenz ist die Konkurrenz zwischen den Ländern sehr hart. Die Länder setzen sich derzeit auch intensiv für die Verbesserung ihres Handelsumfelds ein. Die vietnamesische Regierung soll deshalb Schritte einleiten, um die Arbeitskapazität zu erhöhen. Dabei ist die Modernisierung der Technologien und Maschinen wichtig. Die Regierung sollte Unternehmen finanziell unterstützen, dass sie stärker in die Entwicklung von Wissenschaft und neuer Technologie investieren können.”

Mit 16 Freihandelsabkommen, die bereits unterzeichnet wurden oder gerade verhandelt werden, ist Vietnam wirklich ein aktives und dynamisches Mitglied der globalen Wirtschaft geworden. Laut Pham Trong Nhan, Abgeordneter der südvietnamesischen Provinz Binh Duong, solle sich die Regierung stärker um die Privatunternehmen kümmern. Sie gelten als einer der wichtigen Faktoren, um die Wettbewerbfähigkeit des Landes zu verbessern, so Nhan:

“Der Beschluss des 12. Parteitages hat die Privatwirtschaft als eine wichtige Antriebskraft für die Entwicklung des Landes bezeichnet. Diese Anerkennung wurde von der Öffentlichkeit im In- und Ausland geschätzt. Auch die Regierung bekräftigte, günstige Bedingungen schaffen zu wollen, um die Privatunternehmen zu entwickeln. Ich wünsche mir, dass bald konkretere und klarere Schritte ergriffen werden, um dieses Ziel umzusetzen.”

Die nachhaltige Entwicklung der Landwirtschaft zu garantieren, ist auch eine wichtige Aufgabe. Die Landwirtschaft trägt lediglich 17 bis 19 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei. Sie ist aber eng mit dem Leben von 70 Prozent der vietnamesischen Bevölkerung verbunden. Laut Le Cong Dinh, Abgeordneter der südvietnamesischen Provinz Long An, muss die Landwirtschaftsentwicklung fünf Strategien erfüllen:

“Erstens muss die Wettbewerbsfähigkeit der Produkte erhöht werden. Zweitens muss die Schwäche der vietnamesischen Landwirtschaft schrittweise bewältigt werden. Hier handelt es sich um die unkonzentrierte Produktion und die ungleiche Qualität der Produkte. Drittens sollen die Produktionsmethode sowie der Umfang der wettbewerbsunfähigen Branchen geprüft werden. Daraus werden sich vernünftigere Entwicklungsorientierungen für diese ergeben. Viertens sollen wir klare Strategien für jede Sorte der Landwirtschaftsprodukte ausarbeiten. Fünftens sollen Maßnahmen ergriffen werden, um die Fähigkeiten der Bauern in der Landwirtschaftsverwaltung zu verbessern.”

Der Schutz der Souveränität und der Integrität in Verbindung mit der Entwicklung der Meereswirtschaft

Premierminister Nguyen Xuan Phuc bekräftigte, dass die Regierung entschieden und geduldig die Unabhängigkeit, die Souveränität und die Integrität des Landes schützen werde. Das seien heilige Aufgaben. Um diese Aufgaben zu erfüllen, schlugen viele Abgeordnete vor, dass die Regierung einheitliche Maßnahmen in allen Bereichen der Politik, Wirtschaft, Diplomatie sowie Verteidigung einleiten solle. Der Schutz der Souveränität solle eng mit der Entwicklung der Meereswirtschaft verbunden sein, sagt Nguyen Thi Phuc, Abgeordnete der südzentralvietnamesischen Provinz Binh Thuan:

“Ich schlage vor, dass die Regierung auf die Maßnahmen zur Entwicklung der Meereswirtschaft achten soll. Die Regierung soll die Politik zur Unterstützung der Fischer beim Schiffsbau gewissenhaft prüfen, um festzustellen, ob sie effektiv umgesetzt wird. Daneben werden das Verkehrssystem sowie die Verteidigungseinrichtungen auf den Inseln weiterhin ausgebaut.”

Entschieden gegen die Korruption und Verschwendung kämpfen

Der Premierminister hat in einer Rede, die er aus Anlass seiner Vereidigung hielt, die Entschlossenheit zum Kampf gegen die Korruption und die Verschwendung bekräftigt. Laut Bui Manh Hung, Abgeordneter der Provinz Binh Phuoc, hat das Parlament zwar ein Gesetz zur Korruptionsbekämpfung sowie ein Gesetz zur Verschwendungsbekämpfung verabschiedet. Diese beiden Gesetze werden allerdings noch nicht entschieden genug umgesetzt. Korruptionsfälle gibt es heutzutage nicht nur im Wirtschaftsbereich, sondern auch in anderen Bereichen. Die Regierung soll deshalb die Korruptions- und Verschwendungsbekämpfung als eine besondere Aufgabe betrachten. Einheitlichere und umfassende Schritte sind erforderlich, um diese Aufgabe durchzuführen.

Vietnam hat in den vergangenen fünf Jahren wichtige Erfolge in der Sozialwirtschaftsentwicklung erreicht. Die Wähler im ganzen Land glauben, dass die Regierung der neuen Amtszeit das Land in den kommenden fünf Jahren weiter vorwärts bringen wird.