Zum ersten Mal in der Geschichte Kuwaits fand eine große Demonstration statt. Rund 90.000 Protestanten stürmten in die Straßen und forderten die Auflösung des Parlaments. Damit bahnt sich eine weitere politische Krise in einem Nahost-Land an.

Demonstrationen in Kuwait

 Bereits in anderen Ländern im Nahen Osten kam es aus unterschiedlichen Gründen zu einem Machtwechsel. Zu den Gründen zählen die Unzufriedenheit der Bürger mit einer langjährigen diktatorischen Regierung oder die Einmischung von anderen Ländern. In Kuwait war der Anlass der Demonstration der Vorwurf der Korruption an Ministerpräsident Nasser Mohammad al-Ahmad Al-Sabah. Der Premier ist noch nicht lang an der Macht. Und seine Regierung musste während der fünfjährigen Legislaturperiode bis zu sieben mal reformiert werden. Die bislang größten Proteste in Kuwait brachen aus, nachdem sowohl die amtierende Regierung und Ministerpräsident Nasser Al-Sabah ihren Rücktritt ankündigten. Der Bevölkerung reicht der Rücktritt der Regierung jedoch noch nicht. Die Demonstranten forderten außerdem eine Auflösung des Parlaments. Die Abgeordneten, denen Korruption vorgeworfen wurde, sollten vor Gericht gestellt und verurteilt werden, so die Forderung der Demonstranten. Die Opposition beschuldigte Ministerpräsident Nasser, dass er für die Korruptionsvorwürfe an die Regierung und die politischen Unruhen verantwortlich sei. Die Opposition hat Recht, wenn man auf die politische Bühne in Kuwait während der Amtszeit dieses 71-jährigen Regierungschefs zurück blickt. Er wurde oft von der Opposition kritisiert und ihm wurde drei Mal im Parlament die Vertrauensfrage gestellt.

Jedoch konnte er in seinem Amt bleiben und weiterhin die reformierte Regierung anführen. In der vergangenen Woche wurde Ministerpräsident Nasser erneut mit Korruptionvorwürfen konfrontiert. Die Opposition beschuldigte ihn, dass er die Regierung unterstützenden Abgeordneten bestochen habe. Diese Abgeordnete haben möglicherweise das Geld auf Konten im Ausland überwiesen. Auch der kuwaitische Außenminister musste im Oktober wegen Geldüberweisungen durch sein Ministerium ins Ausland zurücktreten.

Bislang scheint es, dass die Unruhen noch nicht stark das politische System in Kuwait beeinflusst haben. In Kuwait liegt die Macht hauptsächlich in den Händen des Emirs und des Parlaments. Aber die derzeitigen Unruhen könnten die Spannungen zwischen den Parteien verschärfen. Der kuwaitische Emir Scheich Sabah Al Ahmed Al Sabah hat den Rücktritt der Regierung sowie des Ministerpräsidenten akzeptiert. Allerdings ist er noch mit den Forderungen der Demonstranten konfrontiert, das Parlament aufzulösen.                                                              
                                                                                                          Diep Anh