(VOVWORLD) - Trotz Schwierigkeiten wegen der Covid-19-Epidemie geben Partei und der Staat Vietnam sich Mühe, um die Freizügigkeit von vietnamesischen Bürgern und Ausländern während der Covid-19-Epidemie, auf Grundlage des vietnamesischen und internationalen Rechtes zu gewährleisten.
 Die Ein- und Ausreise wird bei der Covid-19-Pandemie strikt kontrolliert. (Foto: VGP News) |
International wurde die Freizügigkeit zum ersten Mal im Artikel 13 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 verankert. Demnach hat jeder „das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.“
Die Freizügigkeit hat eine wichtige Bedeutung, denn sie schafft Vorbedingungen für jeden Menschen, die zivilen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte der Staaten auszuüben. Die Freizügigkeit jedes Menschen ist die Bedingung zur Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung jedes Landes. Die Freizügigkeit ist ein wichtiger Teil der Zusammenarbeit zwischen Ländern. Denn der Besuchsaustausch und Informationsaustausch helfen der Verständigung der Völker mit unterschiedlichen Kulturen.
Die unpassende Beschränkung der Freizügigkeit schadet nicht nur den Menschenrechten, sondern auch der Entwicklung der Gesellschaft. Deshalb wurde die Freizügigkeit schon sehr früh in Verfassung und Gesetzen vieler Länder verankert und garantiert. In Vietnam ist die Freizügigkeit als ein Grundrecht und ein Menschenrecht im Artikel 23 der Verfassung 2013 verankert: Bürger haben das Recht, sich innerhalb des Landes frei zu bewegen und ihren Aufenthaltsort frei zu wählen, und sie haben das Recht, das Land zu verlassen und zurückzukehren. Dieser Inhalt ist ähnlich wie das Dokument über Menschenrecht des internationalen Rechtes. Auch Regeln für die Bewegung und Aufenthalt der Vietnamesen und der Ausländer in Vietnam werden genau im Zivilgesetzbuch, im Staatsangehörigkeitsgesetz, im Investitionsgesetz, im Aufenthaltsgesetz und in zahlreichen rechtlichen Vorschriften bestimmt. Die Regierung hat auch 78 bilaterale Abkommen und Vereinbarungen mit anderen Ländern unterzeichnet, um ihre Bürger der Visumpflicht zu entheben und Bürgern aller Seiten die Freizügigkeit durch die Grenzen zu ermöglichen.
Während der Covid-19-Epidemie haben sich Partei und Staat Vietnams trotz Schwierigkeiten viel Mühe gegeben, um internationale Verpflichtungen für die Freizügigkeit der Bewohner zu gewährleisten. Als die Covid-19-Pandemie noch nicht unter Kontrolle war, war die Entscheidung des Premierministers für soziale Distanzierung im ganzen Land notwendig. Sie entsprach dem Völkerrecht und dem vietnamesischen Recht und garantierte die Freizügigkeit der Bewohner, genau wie es in Artikel 12 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte von 1966 steht. Demnach kann die Freizügigkeit beschränkt werden, um die Nationalsicherheit, die öffentliche Ordnung, soziale Gesundheit und Moral oder die Freiheitsrechte der anderen zu schützen. Dies entspricht auch dem Paragraph 2, Artikel 14 der vietnamesischen Verfassung 2013.
 219 vietnamesische Bürger aus Äquatorialguinea am Flughafen Noi Bai am 29.7.2020. (Foto: VNA) |
Als die Gesundheit der Gemeinschaft wegen der Covid-19-Pandemie bedroht wurde, war die Entscheidung des Premierministers für die soziale Distanzierung notwendig. Sie wurde von der Bevölkerung unterstützt. Die erfolgreichen sozialen Distanzierungen haben Vietnam geholfen, die Pandemie unter Kontrolle zu bringen.
Partei und Staat haben aber die Ein- und Ausreise während der Epidemie strikt kontrolliert. Ab dem 17. März stellte Vietnam die Visumerteilung für Ausländer für 30 Tage ein. Dies entsprach dem Artikel 12 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte von 1966, dass die Einreise-Erlaubnis von den Rechten des jeweiligen Landes abhängt. Dies entsprach auch den vietnamesischen Rechten, denn die Freizügigkeit ist kein absolutes Recht und kann in dringlichen Situationen beschränkt werden, nämlich für Landesverteidigung, Nationalsicherheit, soziale Sicherheit und Moral sowie Gesundheit der Gemeinschaft.
Während der Pandemie haben Partei und Staat Vietnams Rückholflüge für fast 50.000 vietnamesische Bürger aus 48 Ländern durchgeführt.
Seitdem die Covid-19-Epidemie ab dem 15. September wesentlich unter Kontrolle ist, werden Handelsflüge von Vietnam nach einigen asiatischen Ländern wiederhergestellt und bestimmte Fluggäste dürfen einreisen.
Partei und Staat werden weiterhin die Grundrechte der Bürger garantieren, darunter die Freizügigkeit, was den vietnamesischen Rechten und dem Völkerrecht entspricht.