Fragestunde: Verbesserung der Aufsichtsrolle des Parlaments

(VOVworld) – Die Fragestunde ist ein Teil der obersten Aufsichtsfunktion des Parlaments. In der 70-jährigen Geschichte des vietnamesischen Parlaments hat die Fragestunde viele Eindrücke der Demokratie und der Erneuerung hinterlassen, die zum Erfolg des Parlaments beigetragen haben. Außerdem hilft sie dem Parlament dabei die Rolle der höchsten Machtorgane des Landes zu übernehmen.  

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Historiker Duong Trung Quoc erinnert sich an die erste Fragestunde vor 70 Jahren.
 (Foto: Hoang Long)


Neben der Gesetzgebung und Entscheidung der wichtigen Angelegenheiten des Landes ist die Aufsichtsarbeit, die aus der Fragestunde besteht, eine der drei Hauptaufgaben des vietnamesischen Parlaments.

Erste Fragestunde: demokratisch und offen

Die erste Fragestunde des vietnamesischen Parlaments fand auf der 2. Parlamentssitzung der ersten Legislaturperiode am 31. Oktober 1946 statt. Sie war demokratisch und offen. Neben den Abgeordneten besuchten zahlreiche Bürger die Sitzung im Hanoier Opernhaus, um zu erfahren, wie ihre Vertreter und die Minister die Fragestunde führten. Vor allem erwarteten sie die Antworten vom Präsidenten Ho Chi Minh. Mehr als 80 Fragen wurden den Regierungsmitgliedern gestellt. In der ersten Fragestunde wurden Fragen bezüglich des Lebens der Bürger gestellt, darunter die Kontrolle des Preises und der Qualität der Medikamente oder über den Mangel an Schulbüchern. Es gab damals eine Fragestunde, die bis Mitternacht dauerte, erinnert sich der Historiker Duong Trung Quoc:

„Die Fragestunde hat in offener Stimmung des Landes, das kurz zuvor die Unabhängigkeit errang, stattgefunden. Bei der ersten Fragestunde hat Präsident Ho Chi Minh die Fragen beantwortet. Er lobte die Fragen, in denen es um das Schicksal des Landes ging.“

Fragestunde wurde stets verbessert

Die Fragestunde wurde danach wegen vieler Gründe, auch wegen des Krieges, unterbrochen. In der Legislaturperiode von 1987 bis 1992 wurde sie wieder geführt. Auf der Parlamentssitzung in der Mitte des Jahres 1994 wurde die Fragestunde zum ersten Mal direkt im Radio und Fernsehen übertragen. Dies war ein Durchbruch bei der Transparenz der Tätigkeiten des Parlaments. Seitdem steht die Fragestunde bei jeder Parlamentssitzung in der Aufmerksamkeit vieler Bürger. Um die Qualität der Fragestunde zu verbessern, hat das Parlament der 12. Legislaturperiode einen Beschluss über die Aufgaben der Menschen, die an der Fragestunde teilnehmen, erlassen. 

Auf der jüngsten Herbstsitzung des Parlaments in Hanoi wurde die Fragestunde beachtlich verbessert. Es war das erste Mal im Parlament, dass die Fragestunde kein eigenes Forum von vier oder fünf Ministern war. Alle Leiter der Behörden sowie Regierungsmitglieder konnten die Fragen beantworten. Die Fragen wurden vor der Fragestunde nicht enthüllt. Die Teilnehmer hatten so keine Vorbereitung auf ihre Antworten. Diese Art und Weise wurde in Parlamenten vieler Länder angewendet, welche die Fragestunde professioneller und effektiver macht. Damit sei die Fragestunde der beliebteste Bereich in den Tätigkeiten des Parlaments, betonte der Generalsekretär des Parlaments der 13. Legislaturperiode Nguyen Hanh Phuc:

„Auf der jüngsten 10. Parlamentssitzung konnten wir viele Neuigkeiten in der Fragestunde des Parlaments beobachten. Die Abgeordneten konnten Fragen für alle Regierungsmitglieder über ihre Verpflichtungen während der Amtszeit stellen. Dies zeigt einen weiteren Erfolg in den Tätigkeiten des Parlaments.“

Seit der ersten Fragestunde vor 70 Jahren wird diese Aktivität bislang als ein Höhepunkt in den Tätigkeiten des Parlaments betrachtet. Die Erneuerung der Fragestunde hat die Arbeit des Parlaments effektiv verbessert, sodass es die Rolle als oberste Machtbehörde des Staates sowie der höchsten Vertretungsbehörde des Volkes würdig ist.  

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