(VOVworld) – Die 11. Parlamentssitzung, die letzte Sitzung des Parlaments der 13. Legislaturperiode ist zu Ende gegangen. Es war eine lebendige und eindrucksvolle Legislaturperiode mit zahlreichen Rekordzahlen und Neuigkeiten.

Der Vize-Intendant der Stimme Vietnams Vu Hai wirf einen Blick auf die 13. Legislaturperiode des Parlaments.

Mit Verantwortungsbewusstsein hat das Parlament der 13. Legislaturperiode über eine ganze Reihe von Arbeiten zu den Verfassungsfragen und der Gesetzgebung erfüllt, sowie über zahlreiche wichtige Fragen des Landes entschieden. Außerdem hat das Parlament seine Aufsichtsarbeit gut durchgesetzt.

Gesetzgebung, oberste Aufsicht, Entscheidung wichtiger Fragen des Landes

Bei der Gesetzgebung verabschiedete das Parlament 107 Gesetze und Gesetzbücher. Das war eine Rekordzahl. Gemeinsam mit Gesetzen und Gesetzbüchern, die unmittelbar mit dem Leben der Bevölkerung verbunden sind, wie beispielsweise das geänderte Zivilgesetzbuch, das geänderte Bodengesetz und das geänderte Mediengesetz, hat das Parlament die Verfassung von 2013 erarbeitet und verabschiedet. Die Verfassung gewährleistet Menschenrechte, Rechte und grundsätzliche Pflichten der Bürger. Außerdem verdeutlicht sie Regeln, dass die Kompetenzen des Staates einheitlich sind. Es gibt die Kooperation sowie die Arbeitsteilung zwischen Staatsorganen bei der Umsetzung der Rechte auf die Legislative, Judikative und die Exekutive. Die Institution über die Marktwirtschaft mit sozialistischer Orientierung wird weiterhin verbessert. Dies ist eine wichtige gesetzliche politische Grundlage, um Ziele zum Aufbau, zur Verteidigung und zur Entwicklung des Landes sowie zur Integration in die Welt zu erreichen.

Bei der Entscheidung der wichtigen Fragen des Landes erließ das Parlament der 13. Legislaturperiode zahlreiche wichtige Beschlüsse, um die Inflation zu bremsen, die Markowirtschaft zu stabilisieren, die Sozialfürsorge zu gewährleisten und die Wirtschaft umzustrukturieren. Das Parlament bekräftigte die Wichtigkeit und die Notwendigkeit des Bauprojekts des internationalen Flughafens Long Thanh. Dies ist ein besonderes nationales Projekt, das für die Sozialwirtschaftsentwicklung im Süden und im ganzen Land von großer Bedeutung ist.

Bezüglich der obersten Aufsicht führte das Parlament zahlreiche wichtige Aufsichtsinhalte durch, wie beispielsweise die Planung zum Bau der Wasserkraftwerke, die Investition in die Landwirtschaft, Bauern und ländliche Gebiete sowie die Verschwendungsbekämpfung. Durch die Aufsicht wurden zahlreiche Schwächen bei der Verwaltung der Branchen und der Behörden auf allen Ebenen entdeckt. Vorschläge und Empfehlungen von Wählern wurden von den Behörden gesammelt. Dies hat dazu beigetragen, das Vertrauen der Bevölkerung zur Leitung der Partei und zur Verwaltungsfähigkeit des Staates zu verbessern. Die Fragestunde fand nicht nur auf Parlamentssitzungen, sondern auch auf Sitzungen des ständigen Parlamentsausschusses, des Ausschusses für ethnische Minderheiten und anderer Parlamentsausschüsse statt.

Im Außenbereich veranstaltete das Parlament die 132. Vollversammlung der Interparlamentarischen Union (IPU 132) erfolgreich. Das war die größte multilaterale internationale Konferenz, die in Vietnam stattfand. 

Vervollkommnung der Personalfrage auf höchster Ebene

Das Parlament der 13. Legislaturperiode hat besondere Ämter. Das Parlament hat innerhalb der Legislaturperiode zum zweiten Mal die Spitzenposten des Parlaments und des Staates gewählt. Erstmals in seiner 70 jährigen Geschichte hat das vietnamesische Parlament eine Präsidentin. Nach der Verfassung von 2013 schworen die Parlamentspräsidentin, der Staatspräsident, Premierminister und der Präsident des obersten Volksgerichts den Amtseid. Erstmals führte das Parlament die Vertrauensabstimmung gegenüber den Posten, die vom Parlament ausgewählt oder ratifiziert wurden. 

Neben den Erfolgen gab es in der vergangenen Legislaturperiode auch vorhandene Fragen. Regelungen einiger Gesetze reflektieren nicht den Bedarf des Lebens. Deswegen ist deren Realisierbarkeit nicht hoch. Die Mechanismen zur Debatte sollen verbessert werden, damit Abgeordnete ihre Meinungen über umstrittene Fragen äußern können. 

Die 13. Legislaturperiode des Parlaments ist mit dem Vertrauen zur Zukunft des Landes und der Hoffnung der Wähler auf eine neue Regierung zu Ende gegangen. Die Wähler hoffen, dass die neue Regierung die Korruptions- und Verschwendungsbekämpfung fördern, der Verbesserung des geistigen und materiellen Lebens der Bevölkerung große Aufmerksamkeit schenken und die Unabhängigkeit und die territoriale Einheit des Landes entschlossen verteidigen wird. Mit dem Verantwortungsbewusstsein, der Solidarität, der Demokratie, dem Verstand und der Erneuerung werden Menschen, egal ob sie Abgeordneten waren oder wiedergewählt werden, weiterhin zum Aufbau und zur Verteidigung der sozialistischen Republik Vietnam beitragen.