(VOVworld) – Dialoge mit Sonderberichterstattern der Vereinten Nationen sind wichtige Tätigkeiten im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen Vietnam und dem Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahren (UPR) über Menschenrechte. Die offenen Gespräche über die Politik und Gesetze zur Garantie der Religionsfreiheit zwischen den betroffenen Behörden, der vietnamesischen Regierung und den UN Sonderberichterstattern zeigen den guten und kooperativen Willen der vietnamesischen Regierung im Bereich Menschenrechte. 

Der UN- Sonderberichterstatter Heiner Bielefeldt über die Religions- und Weltanschauungsfreiheit. (Foto: Hai Minh/VGP)

Das Allgemeine Periodische Überprüfungsverfahren ist von dem UN-Menschenrechtsrat vor sieben Jahren gegründet worden, mit dem Ziel, die Umsetzung der Pflichte und Verpflichtungen über Menschenrechte aller UN-Mitgliedsländer umfassend und objektiv zu bewerten. Seit 2010 hat Vietnam seine Ernsthaftigkeit bei der Umsetzung seiner Verpflichtungen gezeigt, als das Land zum Mitglied des UN-Menschenrechtsrats gewählt wurde.

Die Religions- und Glaubensfreiheit in Vietnam wurde verbessert.

Bei seinem Vietnambesuch vom 21. bis zum 31. Juli 2014 hat der UN- Sonderberichterstatter Heiner Bielefeldt mit Vertretern der betroffenen Ministerien und Provinzen getagt. Außerdem besuchte er einige religiöse Einrichtungen, um über die praktischen religiösen Tätigkeiten in Vietnam zu erfahren. In einer Pressemitteilung nach dem Besuch betonte Bielefeldt, dass die Bedingungen für die religiöse Ausübung in Vietnam verbessert wurden und Vertreter der religiösen Gemeinschaften bestätigt haben, dass sie zurzeit mehr Plätze für ihre Tätigkeiten haben als in der Vergangenheit. Vietnam habe fast alle internationale Konventionen über Menschenrechte ratifiziert, einschließlich der internationalen Konventionen über zivile und politische Rechte, darunter die Bestimmung Nr. 18 über die Gedanken-, Gewissen-, Religions- und Glaubensfreiheit. Der UN- Sonderberichterstatter hat außerdem die vietnamesische Verfassung von 2013 erwähnt, in der das Kapitel Nr. 2 über Menschenrechte und die grundsätzlichen Rechte und Pflichten der Bürger sowie die Bestimmung Nr. 24 über die Religions- und Glaubensfreiheit der Bürger stehen. Demnach haben alle Bürger die Religions- und Glaubensfreiheit. Alle Religionen sind vor Gesetze gleichberechtigt. Der Staat respektiert und schützt die Religions- und Glaubensfreiheit. Niemand darf diese Rechte verletzen oder nutzen, um gegen Gesetze zu verstoßen.          

Andere Fortschritte der Menschenrechte

Vietnam hat in der vergangenen Zeit viele Fortschritte im Bereich Menschenrechte gemacht. Beispielsweise hat Vietnam an der Konvention über Rechte der Menschen mit Behinderung teilgenommen. Das Land hat bereits ein Gesetz zur Förderung der Menschen mit Behinderung verabschiedet. Außerdem hat Vietnam sich an der Konvention zum Kampf gegen transnationale Verbrechen und an dem Protokoll zur Verhinderung und Bestrafung bei Menschenhandel, vor allem Frauen- und Kinderhandel beteiligt. Vietnam hat an dem Übereinkommen Nr. 122 der internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über Beschäftigungspolitik teilgenommen und das Übereinkommen Nr. 186 über maritime Arbeit ratifiziert. Vietnam respektiert, schützt und fördert die Menschenrechte wie die Rede-, Presse-, und Informationsfreiheit sowie die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Rechte, um den Lebensstandard der Bevölkerung zu verbessern. Vietnam hat viele Beiträge zur Gründung der Transregierungskommission über Menschenrechte der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN (AICHR), sowie bei der ASEAN-Kommission Beiträge zum Schutz und zur Förderung der Frauen- und Kinderrechte geleistet. Vietnam hat zudem aktiv an der Initiative auf Ministerebene der Länder der Subregion des Mekong-Deltas über die Vorbeugung und Bekämpfung gegen Menschenhandel teilgenommen. Darüber hinaus hat Vietnam bilaterale turnusmäßige Dialoge über Menschenrechte mit einigen Partnerländern wie den USA, der Europäischen Union, Australien, Norwegen und der Schweiz aufgenommen. Dies zeigt die aktive Rolle Vietnams bei internationalen Angelegenheiten, vor allem bei der Verbesserung der Menschenrechte. Bei der Kandidatur für den Sitz im UN-Menschenrechtsrat der Legislaturperiode 2014 bis 2016 hat Vietnam eine hohe Zahl von Fürstimmen erhalten.

Verbesserung der Menschenrechte durch Dialoge

Bei allen Vietnambesuchen der UN-Sonderberichterstatter im Rahmen des UPR-Verfahrens seit 2010 haben die Vertreter beider Seiten stets über die Politik, Gesetze und Erfahrungen ausgetauscht. Dabei haben die Vertreter Vietnams über die Erfolge, Bemühungen sowie Schwierigkeiten Vietnams bei der Verbesserung der Menschenrechte berichtet. Vietnam will günstige Bedingungen für UN-Sonderberichterstatter schaffen sowie Dialoge mit ihnen führen. Dadurch will Vietnam seinen guten Willen und seine kooperative Bereitschaft bei der Förderung der Menschenrechte zeigen.