(VOVworld) – Im Jahr 2013 hat das vietnamesische Parlament wichtige Aktivitäten unternommen, die einen großen Einfluss auf das politische Leben des Landes ausüben. Die Aktivitäten sind eine wichtige Voraussetzung für die zukünftige Arbeit der höchsten Machtbehörde des Landes.

Abgeordnete in einer Parlamentssitzung. (Foto: Viet Dung/ tuoitre.vn)

Vertrauensabstimmung – neues Kapitel in der parlamentarischen Arbeit

Erstmals seit der ersten Parlamentssitzung im Jahr 1946 hat das vietnamesische Parlament eine Vertrauensabstimmung der 47 Funktionäre umgesetzt, die vom Parlament gewählt oder ratifiziert wurden. Dies gilt als ein wichtiges, politisches Ereignis und ein Fortschritt bei der Kontrolle des Parlaments. Ziel der Vertrauensabstimmung ist es, die Effektivität der Kontrolle von Menschen in hohen Positionen durch das Parlament zu verbessern. Dies signalisiert auch die verbesserte Demokratie im Parlament. Dazu Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung:

”Das Ergebnis der Vertrauensabstimmung hat die Lage des Landes in den Bereichen Wirtschaft, Gesellschaft, Verteidigung, Sicherheit sowie Außenangelegenheiten ehrlich widergespiegelt. Durch die Vertrauensabstimmung im Parlament können Behörden auf Staatsebene genauso wie Volksräte auf allen Ebenen Erfahrungen machen und diese anschließend anwenden, als die Vertrauensabstimmung über die Funktionären umgesetzt wird, die von den Volksräten gewählt wurden. Die Vertrauensabstimmung soll dazu beitragen, die Effektivität der Aufsichtsarbeit der Behörden zu verbessern, die von der Bevölkerung gewählt wurden.”

Erlassung vieler wichtigen Gesetzesentwürfe

Das Parlament hat im Jahr 2013 eine geänderte Verfassung verabschiedet. Dies kann als historisches politisches Ereignis betrachtet werden, das eine neue Phase beim Aufbau und bei der Verteidigung des Landes markiert. Nguyen Thanh Hai, die Abgeordnete der nordvietnamesischen Provinz Hoa Binh, nannte die Verabschiedung der geänderten Verfassung eine politische und gesetzliche Garantie für Vietnam, dass das Land die Herausforderungen im neuen Zeitalter bewältigen könne:

“Ich bin davon überzeugt, dass die neu verabschiedete Verfassung bedeutend dazu beitragen wird, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des Landes in der kommenden Zeit zu fördern. Die neue Verfassung soll auch dazu beitragen, die Widersprüche und Beschränkungen der Gesetze zu lösen.”

Im Jahr 2013 hat das Parlament außerdem fast 20 Gesetze ratifiziert und mehrere andere Gesetze diskutiert. Es sind wichtige Gesetze, die die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen sowie die Gewährleistung der Sicherheit des Landes direkt betreffen. Bemerkenswert ist das neue Bodengesetz. Dieses Gesetz habe einen großen Einfluss auf alle Aspekte des gesellschaftlichen Lebens sowie auf die nachhaltige Entwicklung des Landes, sagte Vize-Parlamentspräsident Uong Chu Luu:

“Das geänderte Bodengesetz sieht vor, dass alle Regeln bezüglich der Bodenenteignung streng umgesetzt und eng mit Befugnissen des Parlaments, der Regierung, der Volksräte und des Volkskomitees sein müssen. Die Bodenenteignung muss öffentlich und transparent durchgeführt werden. Die Entschädigung muss entsprechend der gesetzlichen Regeln umgesetzt werden.”

Wähler werden verstärkt über Parlamentsaktivitäten informiert

Viele Sitzungen des Parlaments im Jahr 2013 wurden live im Radio und Fernsehen übertragen. Die Wähler konnten sich deshalb rechtzeitig über die Themen, die während der Parlamentssitzungen diskutiert wurden, informieren. Le Nhu Tien, der Abgeordnete der zentralvietnamesischen Provinz Quang Tri sprach von einem Fortschritt:

“In jüngster Zeit gab es immer mehr Parlamentssitzungen, die live übertragen wurden. Früher wurden nur die Eröffnungsfeier, die Abschlusssitzung oder Fragestunde live ausgestrahlt. Nun kann die Bevölkerung Diskussionen über wichtige Gesetze direkt verfolgen. Die Live-Sendungen sind für das Parlament eine Chance, Informationen rechtzeitig an die Bevölkerung zu übermitteln.”

Das Prägende, dass das Parlament im Jahr 2013 hinterlassen hat, ist groß. Historische Ereignisse wurden organisiert. Historische Entscheidungen wurden getroffen. All dies hat Impulse für die Arbeit des Parlaments in den kommenden Jahren geschaffen.